In der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hat die Stadt Jülich 2021 festgelegt, dass Salz und andere auftauende Stoffe grundsätzlich verboten sind. Verboten sind demnach auch grundsätzlich, diese „Stoffe“ auf Grünflächen und Baumscheiben. So zitiert die SPD die Grundlagen ihres Antrages, mit dem sie die Verwaltung – im Klartext den Bauhof – im Winterdienst bei Eis und Schnee auf so genannte „abstumpfende Mittel“ zurückzugreifen. Darunter versteht man etwa Holzspänen, Split oder Sand.
Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Bevölkerung sich an diese Vorgaben halte, die Stadt selbst aber nicht, so der Vorwurf. Es sei vor allem auf dem Schlossplatz aufgefallen. Es solle eine Lösung gefunden werden, die wenig umweltbelastend wie möglich sei und gleichzeitig soviel Sicherheit wie möglich biete.
Als Lösungsansatz beantragt die SPD ein Konzept zu erarbeiten, die dem Bauhof leicht handhabbare Kriterien an die Hand gebe, sowohl anhand von Temperatur, Art der Fläche und Schnee- bzw. Regenfall zu entscheiden, ob abtauende oder abstumpfende Mittel zu verwenden sind – und auch welche. Für Grünflächen wie etwa den Schlosspark aber auch den Fußwegen in der Stadt sollte auch der Einsatz biologisch abbaubarer oder inaktiver abstumpfender Mittel berücksichtigt werden – vor allem auch in Hinblick auf eine mögliche Reizung der Pfoten von Tieren. „Es ist sicherzustellen, dass der Einsatz der abstumpfenden Mittel sich nicht negativ auf die Leistungsfähigkeit der Kanalisation auswirken“, heißt es, daher müsse ein Plan erstellt werden, innerhalb welcher Frist die abstumpfenden Mittel im Rahmen der Straßenreinigung wieder entfernt werden könnten.
Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss, der Umweltbeirat sowie der Seniorenrat sollten bei der Konzeption einbezogen werden.
„Das machen wir gerne“, erklärte Martin Schulz als 1. Beigeordneter prompt. Auf die Nachfrage von Heinz Frey (UWG JÜL), ob eine Umsetzung leistbar wäre, antwortete Schulz, dass man ja erst einmal das Konzept erstellen müsse. Christine Klein (Bündnis 90 / Die Grünen) regte an, gleichzeitig in diesem Punkt mehr Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, um die Menschen besser aufzuklären.
Die Ratsvertreter stimmten dem Antrag mehrheitlich zu.
