Der bereits beschlossene neue Taxitarif im Kreis Düren muss noch einmal geändert werden. Grund sind Beanstandungen des Eichamtes. Damit sich die Einführung des neuen Tarifs nicht weiter verzögert, soll die notwendige Korrektur per Dringlichkeitsentscheidung auf den Weg gebracht werden.
Der neue Taxitarif war bereits in den Sitzungen in der letzten Märzwoche beschlossen worden. Anschließend meldete jedoch das Eichamt Änderungsbedarf an der Verordnung an. Insgesamt müssen drei Punkte angepasst werden. Unter anderem werden zwei in der Verordnung festgelegte Wegstrecken korrigiert: Aus 37,04 werden 34,48 Meter, aus 35,71 werden 33,33 Meter.
Was zunächst nach einer kleinen technischen Korrektur klingt, hat Auswirkungen auf den Zeitplan. Nach Angaben des Eichamtes ist aufgrund der Vielzahl gleichzeitig anstehender Tarifänderungen eine Prüfung und anschließende Übermittlung an die Programmierer nicht mehr innerhalb von vier Wochen möglich. Stattdessen müsse mit einem Vorlauf von acht Wochen gerechnet werden.
Für den Kreis Düren ist deshalb Eile geboten. Würde mit der notwendigen Änderung bis zur nächsten regulären Entscheidung gewartet, würde sich die Einführung des neuen Taxitarifs entsprechend weiter nach hinten verschieben.
Als wesentlichen Grund für die Dringlichkeit nennt die Kreisverwaltung die derzeit besonders hohen Spritpreise. Die wirtschaftliche Belastung für die Taxiunternehmen sei so groß, dass eine weitere Verzögerung nicht hingenommen werden könne. In der Vorlage ist ausdrücklich davon die Rede, dass Existenzen bedroht seien.
Für den Kreishaushalt entstehen durch die Änderung nach Angaben der Verwaltung keine finanziellen oder personellen beziehungsweise organisatorischen Auswirkungen. Auch Auswirkungen auf den Klimaschutz werden in der Vorlage verneint.
