Die Koalitionsfraktionen haben sich in ihren Beratungen auf einige Änderungen am Strukturstärkungsgesetz verständigt. Neu aufgenommen wurden dabei drei Projekte, die den Kreis Düren unmittelbar betreffen. „Am Forschungszentrum Jülich wird ein Helmholtz- Cluster für Wasserstoffwirtschaft entstehen. Damit bekommt der Kreis Düren als Wasserstoffstandort eine besondere Bedeutung“, so Thomas Rachel (CDU).
In den Schlussverhandlungen ist es außerdem gelungen das S-Bahn-Netz Rheinisches Revier im Gesetzestext zu ergänzen, teilt Rachel mit, der sich gemeinsam mit vielen Bürgermeistern, Landräten und weiteren Landtags- und Bundestagsabgeordneten aus der Region für das Verkehrsprojekt stark gemacht hatte. Durch das S-Bahn-Netz Rheinisches Revier soll eine Angebotserweiterung und Qualitätssteigerung an der Rheinschiene unter anderem durch abschnittsweise Elektrifizierung, zweigleisigen Ausbau mit der Herstellung moderner, barrierefreier Bahnsteige erreicht werden. Historisch gab es bereits eine Verbindung Jülich – Aachen, die durch den Braunkohleabbau allerdings unterbrochen wurde und nun neu zusammengefügt werden könnte.
Die Aufnahme des „Dritten Geleises“ in das Strukturstärkungsgesetz ist ein wichtiges Signal. Denn gerade die Bahnstrecke zwischen Aachen und Düren leidet unter Kapazitätsengpässen, so Rachel. „Die Vernetzung mit den in der Region liegenden Hochschul- und Forschungseinrichtungen wird die Anziehungskraft für Fachkräfte im Strukturwandel erhöhen“, so der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Rachel MdB.
Das Gesetzgebungsverfahren zum Kohleausstieg und zur Strukturstärkung wird in der kommenden Woche abgeschlossen. Die im Gesetzentwurf vorgesehenen Vereinbarungen mit Braunkohleländern und Steinkohleländern bedürfen der zustimmenden Kenntnisnahme des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages.
„Der mit Wirtschaft, Gewerkschaften und Umweltverbänden erreichte Konsens wird nun umgesetzt“, so Thomas Rachel (CDU). Darauf hätten die Menschen auch in unserer Region lange gewartet. Die Einigung schaffe Planungssicherheit für die betroffenen Kohleregionen, die Beschäftigten in den Kraftwerken und Tagebauen und die Energieversorger, so Rachel.
