Eine Tafel, die zum nächsten freien Parkplatz weist – auch künftig in Jülich? Wenn es nach dem Verwaltungsvorschlag geht, könnte die Antwort „Ja“ lauten. Zusammen mit den Stadtwerken Jülich (SWJ), die sich an mehreren Stellen dieses Projekts als Kooperationspartner anbieten wollen, wurden im letzten Ausschuss für Kultur, Dorf- und Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung (KDSW) Begründung und eine erste Visualisierung vorgelegt.
Das Thema ist nicht neu: Schon vor rund anderthalb Jahren sei eine umfassende Verkehrserhebung vorgesehen gewesen, heißt es in der Vorlage. Die ursprünglich geplante Gesamtlösung habe jedoch bislang nicht wie vorgesehen umgesetzt werden können. Der Handlungsbedarf sei aber geblieben.
Seit der ersten Vorstellung im Ausschuss, so Mobilitätsmanagerin Claudia Tonic-Cober, sei allerdings dennoch einiges passiert: Verkehrserhebung und Unternehmensabfrage seien umgesetzt, Parameter gesetzt und mit einem Lenkungskreis erarbeitet sowie zwei Förderanträge eingereicht worden – beide allerdings abgelehnt. Passend, dass sich eine andere Lösungsmöglichkeit auftat, um zügig für Verkehrsentlastung zu sorgen: In einem anderen Kontext seien die Stadtwerke mit einem „System“ an die Stadt herangetreten, das auch die Grundlage für ein Parkleitsystem bilden könne.
Eine Umsetzung sei auch wegen der stark frequentierten Veranstaltungen im Jülicher Jahreskalender relevant. Dazu zählte Tonic-Cober unter anderem das nächstjährige Pasqualini-Fest, aber auch Kunsthandwerkerinnenmarkt und Weinfest. Die Verkehrserhebung würde man dynamisch mit Fachämtern und Stadtentwicklungsgesellschaft weiter ausbauen.
Worauf genau begründet sich das „System“ der Stadtwerke? Geschäftsführer Ulf Kamburg brachte etwas Licht ins Dunkel. Im gesamten Stadtgebiet habe man schon relativ weit sogenanntes „LoRaWAN“ ausgebaut. Das sei der „Weg in die Zukunft“, und man könne damit Messwerte erfassen.
Dabei sei Verkehr, aber auch etwa Müllmengen, Sensorik für Umweltdaten oder Menschenströme digital messbar. Es sei ein Netz, das sich vielfältig entwickeln und ausbauen lasse. So beschreibt es auch die Ausschussvorlage: Das System sei nicht als isolierte Einzelmaßnahme zu verstehen, sondern die Infrastruktur könne auch Daten für die Verkehrslenkung und Mobilitätsplanung liefern oder beispielsweise das Ordnungsamt unterstützen.
Für die Stadt, so der Stadtwerke-Geschäftsführer, gebe es im Rahmen der Kooperation einen „gewissen Mitnahmeeffekt“, da man sich auf bestehende Technik berufen könne und nicht neue implementieren müsse. Außerdem habe man mit den Stadtwerken jemanden, der das System im Sinne von „Software As A Service“ betreut.
Neuralgische Punkte seien gemeinsam mit der Stadt identifiziert. Außerdem nannte er noch einen weiteren aus seiner Sicht positiven Punkt für die Tafeln: Zusätzlich zu den Parkanzeigen könnten weitere Informationen wie etwa zu Veranstaltungen auf den Tafeln aufgespielt werden. Dieser Raum biete ansonsten, vorteilhaft für die Stadtwerke, auch Platz für (Eigen-)Werbung.
Der Wortbeitrag zog mehrere Rückfragen nach sich. Norbert Hempsch (CDU) wollte eine Kostenkalkulation für das Herrichten und Betreiben der Stelen benannt haben. Kamburg hielt sich bedeckt: Es gebe einen groben Kostenrahmen, aber die genauen Kosten hingen von Grundsatzentscheidungen ab, etwa von der Anzahl der Tafeln oder der Verortung, da auch die Bautechnik an manchen Stellen komplizierter sei – in der Vorlage ist etwa von großen Anzeigetafeln und kleineren Schildern die Rede.
Das könne 30.000, 50.000 oder 100.000 Euro mehr oder weniger bedeuten. Das sei gemeinsam zu diskutieren. Insgesamt habe er verstanden, dass die Stadt das Invest selbst tragen wolle und die Stadtwerke Betrieb und Wartung übernähmen. Das könne man aber auch anders gestalten.
Auf die Bedenken Hendrik Vollraths (UWG JÜL), dass die Stadtwerke ja noch keine direkte Erfahrung mit Parkleitsystemen hätten und er sich daher vorstellen könne, bei Privatanbietern mit mehr Expertise Angebote einzuholen und auszuschreiben, schließlich seien die Kosten hier auch noch sehr vage, reagierte Ulf Kamburg entspannt. Er verstehe die Frage nach den Kosten, und der Rat könne den Auftrag auch an jemand anders vergeben.
Seine Erfahrung habe aber gezeigt, dass wenn man statt auf das bestehende System zu bauen eines neu aufbauen lassen müsse, das oft mehr Kosten verursache. Er betonte erneut, dass die Kosten von Konfiguration und Wünschen abhingen.
Von den Details zurück zur Kerndiskussion wollte dann auch Tonic-Cober: Es gehe in der aktuellen Sitzung darum, ob man sich mit dem Thema, auch zusammen mit den Stadtwerken, weiter beschäftigen solle. Abgeordnete könnten Parameter setzen, an die sich bei diesem Projekt gehalten werde.
Man habe Vorschläge mit den am stärksten frequentierten Straßen wie der Großen Rurstraße oder Kölnstraße, deren Parksuchverkehr man umlenken wolle. Wenn der Ausschuss dem zustimme, wolle man diese Überlegungen inklusive Parkräumen und Kostenaufwand der Installation sowie Finanzierungsmöglichkeiten für Stadt und Stadtwerke, beispielsweise auch in Form von Förderungen oder einer Art Mietprinzip, zusammentragen.
Vollraths erneute Nachfrage, ob die von Privatanbietern betriebenen Parkhäuser Teil der Überlegungen sind, bestätigte die Mobilitätsmanagerin, dass man schon zum Betreiber Kontakt aufgenommen und „ein erstes grünes Licht“ bekommen habe.
Insgesamt bekam der Vorstoß viel Zuspruch. Für Alexander Eckert (UWG JÜL) gehe es nur darum, ob man die Kooperation befürworte. Somit sei es kein „Blankoschein“ für finanzielle Entscheidungen und damit sinnvoll. Man habe bereits ein bestehendes System und er empfahl, in der Planung voranzuschreiten.
Auch von den Grünen gab es positive Worte: In seiner Begründung betonte Andreas Balsliemke, dass man für solche Zwecke Stadtwerke habe und es logisch sei, sie damit zu beauftragen. Ohnehin sei ein Parkleitsystem etwas, das Jülich „total braucht“.
Man könne unnötigen Verkehr vermeiden und in Bezug auf einen vorangegangenen Tagesordnungspunkt betonte er für den geplanten neuen Parkplatz an der Volkshochschule: Mit dem Wissen, ob es dort freie Parkplätze gibt, müsste niemand unnötig dort vorbeifahren, was weniger Bedenken für den dortigen Kindergarten bedeute.
Der Verwaltungsvorschlag, die Planungen fortzuführen sowie Kosten und Überlegungen genauer aufzuschlüsseln, wurde einstimmig angenommen.
