Es ist nicht die erste Koalition, die sich in der Jülicher Politik findet. Sie ist aber deshalb etwas Besonderes, weil erstmals die UWG JÜL Verantwortung übernimmt. Der Wählerwille hat sich bereits seit 20 Jahren in Prozenten ausgedrückt: Seit sich „Jülichs überparteiliche Liste“ 2004 zur Wahl gestellt hat, erhielt sie stets die zweitmeisten Stimmen – hinter der CDU. Dass es also erst jetzt zur schwesterlichen Umarmung kommt, ist überraschend.
Die Verlässlichkeit und Gestaltungsmöglichkeiten, die jetzt beschworen werden, wären bereits seit 20 Jahren möglich gewesen. Ob das der Jülicher Politiklandschaft förderlich gewesen wäre, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Es liegt im Wesen einer Koalition, dass sie die Mehrheit der Stimmen auf sich vereint. Das verspricht schnelle Entscheidungsfindungen und Durchsetzungskraft. Selbst dann, wenn die Opposition Zweifel oder gar kritische Einwände hat. Und natürlich ermöglicht es den Mehrheitsinhabern auch, unliebsame Ideen oder Anträge vom Tisch zu fegen. Hier kommt es auf Fingerspitzengefühl an, damit das politische Klima wie bislang von Diskussionskultur und Auseinandersetzung geprägt bleibt. Respektvoll mit der Opposition umzugehen, gehört dazu. Selbstkritisch zu bleiben und die eigenen Entscheidungsprozesse immer wieder auf den Prüfstand zu stellen, dürfte die wichtige, aber sicher auch schwierigste Aufgabe des Duos CDU-JÜL bis zur nächsten Kommunalwahl sein.
Erstaunlicherweise ermöglicht eine Koalition sogar 180-Grad-Wenden, die erst einmal als solche erkannt werden wollen. Es ist aus personellen Gründen wie auch angesichts der Haushaltslage folgerichtig, eine Personalrochade zu vollziehen, die Richard Schumacher zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters macht, Tiefbauamtsleiter Robert Helgers zum Baudezernenten und seinen Stellvertreter Stefan Sistemich zum Amtsleiter. Das ist genau der Vorschlag, der nach der Pensionierung von Martin Schulz bereits vonseiten der Verwaltung vorgetragen wurde. Der Unterschied: Damals war Wahlkampf, und es gab personelle Befindlichkeiten. Hätten die schon damals bestehenden Mehrheiten aus CDU und JÜL sich der Verwaltung angeschlossen, hätte man zum einen viel Zeit und vor allem viel Geld sparen können. Das Bewerbungsverfahren für die Nachfolge des technischen Beigeordneten war kostenintensiv und letztlich so erfolglos, wie es prognostiziert worden war. Der Grund ist, dass das Profil und die derzeitige Bewerberlage die Besetzung des Postens nicht hergaben. Erkenntnisgewinn ist immer eine gute Sache. Gut wäre aber auch, wenn hier Transparenz hergestellt und nicht der Eindruck erweckt würde, als hätte die neue Koalition urplötzlich eine zündende Idee gehabt. Letztlich zählt natürlich – auch das ist Politik – das Ergebnis..
Lesen Sie hierzu: Mehrheitsfähig
