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Viel Lärm um nichts

Kommt die Revierbahn – oder kommt sie nicht? Diese Entscheidung liegt weder in den Händen der Jülicher Lokalpolitik noch in denen der Kreispolitik. Dennoch sind die beteiligten Kreise von go.Rheinland aufgefordert worden, eine Stellungnahme abzugeben. Der Kreis hat diese Aufforderung dann an die Kommunen weitergegeben. Die Jülicher Politik hat sich in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause für zwei sehr widersprüchliche Routen ausgesprochen: gleichzeitig für die schnelle und die regionale Variante. Ein kleiner Einblick von Ariane Schenk und Dorothée Schenk in eine Ratsdiskussion, die eigentlich eine Farce war.

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Ein Dauerthema ist die wichtige und richtige Anbindung der Dörfer, die sich vorrangig die UWG JÜL auf die Fahne schreibt. Außer Frage steht, dass am Thema Öffentlicher Personennahverkehr entsprechend gearbeitet werden muss. Doch seien wir ehrlich: Würde man eine Verbindung nach Aachen nutzen, die doppelt bis dreifach so lang dauert wie mit dem Auto oder Schnellbus? Das scheint unwahrscheinlich. Fraglich ist auch, wie sich Mobilität bis zu einer eventuellen Inbetriebnahme der Revierbahn – die Rede ist von 2035 oder 2040 – grundsätzlich verändert. Das ist der Blick in die vielzitierte Glaskugel.

Das einmal außen vor gelassen stellte Harald Garding (SPD) richtig fest: Die einzige wirtschaftliche und damit mögliche Variante ist die „schnelle“. Gegen den Zug über die Dörfer sprechen weithin bekannte Fakten: Die Kreisbahn ist schon über 20 Jahre nicht mehr in Betrieb. Die Gleise sind nicht einfach reaktivierbar. Viele Gleisabschnitte sind inzwischen überbaut: Das gilt für den Parkplatz des Discounters an der Kreisbahnstraße sowie für das Firmengelände der ortsansässigen Papierfabrik. Hinzu kommen Gärten, die an den Gleisen angelegt wurden. Markig formulierte Harald Garding sinngemäß: „Demnächst fährt die Bahn bei Koslarern durch das Wohnzimmer.“ Um die wichtigsten Punkte zu vervollständigen: Vor ein paar Jahren wurden die letzten Gleise an der Hasenfelder Straße sowie die Barmener Brücke schon vor etwa einem Jahrzehnt abgerissen. Auf dem Streckenverlauf ist außerdem wieder mit Güterverkehr zu rechnen – die Geschwindigkeit ist übrigens (laut Wikipedia) auf der Strecke auf 40 km/h begrenzt. Sich immer auf die bestehende Widmung zu berufen, ohne diese Tatsachen gleichzeitig zu betrachten, ignoriert einen großen Kraft-, Geld- und Zeitaufwand.

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Die entscheidende Frage, die sich stellt, ist aber, warum die Politik überhaupt so ausufernd diskutiert hat.

Bekannt dürfte allen Mandatsträgerinnen und -trägern gewesen sein, dass der Kreistag bereits eine Woche vor der Jülicher Ratssitzung über das Thema abgestimmt hatte. Wer es nicht wusste, der konnte es im Haupt- und Finanzausschuss hören. Als Verwaltungsvorlage war die schnellste Variante vorgelegt worden. Anlässlich des Beratungsbedarfs der UWG JÜL hatte Bürgermeister Fuchs sogar angeboten, dass die Stellungnahme auch lauten könne, dass Jülich den Lückenschluss nach Aachen allgemein begrüße. Damit wäre viel Zeit gewonnen worden und das Possenspiel dieser Abstimmung verhindert worden – die sogar noch mit einer Sitzungsunterbrechung einherging, die die JÜL-Bündnispartnerin CDU im Rat beantragt hatte. Letztlich entschied sich die Mehrheit der CDU, mit dem Bündnispartner zu stimmen. Ein gutes Bild gab diese Runde nicht ab.

Kritisch anzumerken ist aber zuerst das Verfahren des Kreistages, der zwar die Kommunen auffordert, eine Stellungnahme abzugeben und diese „mit der Politik“ zu beschließen, aber den Beschluss gar nicht abwartet. Selbst wenn es den unterschiedlichen Sitzungskalendern und der anstehenden Sommerpause geschuldet ist, ist dieses Verfahren lediglich protokollarischer Natur und damit verzichtbar.

Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen war außerdem zu hören, dass es bereits im Vorfeld der Verwaltungsstellungnahme zu einem Treffen mit go.Rheinland auf Kreis-Düren-Ebene unter Einbezug der Politik – auch der Jülicher Fraktionen – gekommen sei. Die von Heinz Frey (JÜL) kritisierte fehlende Beteiligung der Politik habe es also nicht gegeben.

Und wie ebenfalls hinter vorgehaltener Hand zu hören ist und bereits von einigen Ratsmitgliedern im Ausschuss angedeutet wurde: Die Finanzierung für die „Revierbahn West“ ist ungesichert. Die Wahrscheinlichkeit, hier über „nichts“ zu reden, ist dagegen relativ groß. Warum also dafür eine so große Diskussion aufgemacht werden muss, in der sich vor allem zeigt, dass die Politik sich in einem so hypothetischen Thema nicht einig wird, ist nicht klar. Sie simuliert demokratische Verfahren und Beteiligung, wo es keine gibt.

Zum Artikel Jülich meldet zwei Favoriten.


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