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Doppel-Haushalt des Kreises Düren vorgelegt

Gäbe es noch die DM-Mark, läge das Haushaltsvolumen des Kreises Düren bei mehr als 1 Milliarde Euro. Kämmerer Dirk Hürtgen brachte heute (25.9.) im Kreistag den neuen Doppelhaushalt für 2019 und 2020 ein, ein Zahlenwerk, das über die Ausgaben und Einnahmen der nächsten beiden Jahre Auskunft gibt. "Wir bleiben auf einem guten Weg", sagte Landrat Wolfgang Spelthahn. Der Haushalt wird nun von der Politik beraten und soll am 19. Dezember im Kreistag verabschiedet werden.

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Foto: pixabay
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Da es die DM-Mark seit 2002 nicht mehr gibt, beträgt das Haushaltsvolumen für 2019 insgesamt 543,5 und für 2020 zusammen 556,6 Millionen Euro. In der freien Wirtschaft würde man bei diesen Summen vergleichsweise vom Umsatz sprechen. Der Kreis wird in den beiden nächsten beiden Jahren mehr als 45 Millionen Euro investieren, unter anderem in den flächendeckenden Breitbandausbau für ein schnelleres Internet, in weitere Kita-Plätze, in erneuerbare Energien sowie in den Straßen- und Radwegebau.

Da der Kreis Düren über keine eigenen Steuereinnahmen verfügt, finanziert er sich über Gelder, die seine 15 Kommunen über die Kreis- und Jugendamtsumlage zahlen. Im Gegenzug übernimmt der Kreis zahlreiche Aufgaben für seine Städte und Gemeinden. Die allgemeine Kreisumlage könne „signifikant gesenkt werden“, betonte Landrat Spelthahn. Der sogenannte Hebesatz, der als Berechnungsgrundlage dient und vor allem die Steuerkraft der Kommunen berücksichtigt, wird von 45,9 Prozent auf 41,7 % in den beiden nächsten Jahren reduziert. Das macht gut 400 000 Euro aus.

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Die Jugendamtsumlage dagegen muss steigen, da Aufgaben und Aufwendungen, die der Kreis für seine Kommunen erfüllt, weiter zunehmen. Zum einen wird der Kreis die Zahl der „dringend benötigten Kita-Plätze“ weiter ausbauen, so der Landrat. Gab es vor drei Jahren 5600 Plätze, sind es im Kita-Jahr 2018/2019 bereits 6272. Tendenz steigend. Zudem erhöhen sich die Kosten für die Jugendhilfe. Darunter fallen unter anderem Unterstützungsleistungen für Familien, die finanzielle Hilfe für Pflegefamilien oder Heimunterbringungen. „Wir haben im Kreis Düren eine überdurchschnittlich hohe Quote an unterstützungsbedürftigen Familien“, sagte Wolfgang Spelthahn.
Die Neuregelung der Kita-Gebühren fällt bei der Erhöhung der Jugendamtsumlage um circa acht Millionen Euro weniger ins Gewicht.

Nach einem einstimmigen Beschluss im Kreistag im Sommer zahlen nur noch Eltern Kita-Gebühren, deren Jahresbruttoeinkommen mehr als 120 000 Euro beträgt. „Damit unterstützen wir unsere Familien weiter“, so der Landrat. Künftig wird der Kreis voraussichtlich noch rund 255 000 Euro einnehmen (2017 waren es 1,7 Millionen Euro). „Das ist gut angelegtes Geld“, betonte der Landrat, „eine Investition in die Zukunft.“ Der Kreis hat mit der weitgehenden Kita-Befreiung nahezu ein Alleinstellungsmerkmal in NRW. Nur wenige Kommunen gehen bisher diesen Weg. Dabei ist auch die Stadt Düren, die ein eigenes Jugendamt unterhält und deshalb autark entscheiden kann.

Wie Kämmerer Dirk Hürtgen ausführte, konnte der Kreis Düren seine Schulden von 2013 bis heute um rund 11 Millionen Euro von 57,4 auf 46,3 Millionen Euro reduzieren. „Wir sind immer bemüht, unsere Sparziele einzuhalten“, sagte der Landrat. Aufgrund steigender Aufgabenanforderungen wird der Kreis in den nächsten beiden Jahren 36,5 zusätzliche Stellen schaffen, unter anderem im Straßenverkehrsamt, um Wartezeiten für die Bürger zu verkürzen. Zudem gibt es Bedarfe im Ausländer- und Sozialamt. Insgesamt hat die Kreisverwaltung gut 1000 Beschäftigte.

Die sogenannten freiwilligen Leistungen, von denen beispielsweise Vereine und Verbände im gesamten Kreisgebiet profitieren, liegen wieder bei etwa 6 Millionen Euro und machen damit nur wenig mehr als 1 Prozent des gesamten Haushaltsvolumens aus. An diesem Wert sei zu erkennen, wie wenig Spielräume es gebe, sagte der Kämmerer. Den größten Ausgabenbatzen machen die Transferaufwendungen für hilfebedürftige Menschen mit rund 390 Millionen Euro aus.
Positiv entwickelt hat sich die Ausgleichsrücklage, die 2016 noch bei 7,3 Millionen lag und 2017 bei 11,6 Mio. Euro liegt. Die 15 Städte und Gemeinden des Kreises werden Geld zurückerhalten.


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