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Kürzungen fast vollständig zurückgenommen

Angebot der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer und für Langzeitarbeitslose in Düren gesichert

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Bundestag Berlin. Foto: Dorothée Schenk
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Bei einem Ortsbesuch in Düren hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer der evangelischen Gemeinde zu Düren besucht. Mit voller Überzeugung habe er sich dafür eingesetzt, dass die im Bundeshaushalt für das Jahr 2024 vorgesehenen Kürzungen der Finanzmittel um rund 30% zurückgenommen würden. Auch die Demonstration Mitte August der Kolleginnen und Kollegen des Sozialwerk Dürener Christen gemeinsam mit der job-com und den Trägern DGA und low-tec gegen die geplanten Kürzungen zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in Arbeit hat ein Früchte getragen.

„Auf Beschluss des Haushaltsausschusses im Bundestag wurde in der vergangenen Nacht die im Haushaltsentwurf vorgesehene Kürzung beim Beratungsangebot für erwachsene Zuwanderer fast vollständig zurückgenommen“, kann Nietan einen wichtigen Erfolg vermelden. Statt den diesjährigen Haushaltsmittel in Höhe von rund 81 Millionen Euro und den ursprünglich für 2024 vorgesehenen rund 57 Millionen Euro stehen im nächsten Jahr nun insgesamt 77,5 Mio. Euro zur Verfügung, um Zugewanderte und Geflüchtete schnell und zielgenau bei der sprachlichen, gesellschaftlichen und beruflichen Integration zu unterstützen.

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Auch die Kürzungen zur Vermittlung von Langzeitarbeitslose seien abgewendet, teilt der Dietmar Nietan mit. Er habe sich in einem Schreiben an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und bei den Fachpolitikern seiner Fraktion gegen die Kürzungen ausgesprochen. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben die Ampel-Fraktionen gestern Nacht in Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen, die geplanten Kürzungen zurückzunehmen und sogar noch etwas draufzulegen. „Die Jobcenter erhalten im Jahr 2024 gegenüber dem Haushaltsansatz 750 Millionen Euro zusätzlich. Das sind noch einmal 50 Millionen Euro mehr als im letzten Jahr. Das ist ein großer Erfolg“, freut sich Nietan.


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