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Europa neu denken

Die Europawahl war diesmal eine Richtungsentscheidung. Eine Entscheidung darüber, welches Europa wir wollen. Wir Freie Demokraten werden gemeinsam mit unseren liberalen Freunden und der Liste von Frankreichs Staatspräsident Macron für die Erneuerung Europas streiten. Denn unsere Zukunft ist Europa – eine andere haben wir nicht. Nur gemeinsam sind wir in der Lage, unsere Interessen und Werte in der globalisierten Welt durchzusetzen.

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Wir Freien Demokraten wollen Europa wieder handlungsfähig machen. Europa muss groß im Großen und klein im Kleinen sein. Was vor Ort besser entschieden werden kann, sollte vor Ort entschieden werden. Europa muss sich den großen Themen widmen: Klimawandel, Digitalisierung, Außenhandel, Asyl und Migration, Außen- und Sicherheitspolitik sowie Verbraucher-, Bürger- und Menschenrechte.

Wir Freien Demokraten wollen Bildungsfreizügigkeit zu einer neuen europäischen Grundfreiheit machen, damit jeder die Bildungseinrichtung in Europa besuchen kann, die seinen Bedürfnissen entspricht. Wir wollen, dass jeder Schüler, unabhängig vom Einkommen seiner Eltern, die Möglichkeit hat, ein halbes Jahr im europäischen Ausland zu verbringen. Denn Europa lebt vom kulturellen und menschlichen Austausch.

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Wir Freien Demokraten wollen wieder klare Regeln für unseren Euro. Was passiert, wenn Länder in die Eurozone aufgenommen werden, die die Kriterien noch nicht vollständig erfüllten, und was passiert, wenn gemeinsame Regeln gegen Verschuldung aufgeweicht werden, haben wir 2010ff. erlebt. Daher setzen wir uns für klare Regeln gegen Verschuldung ein, deren Missachtung sanktioniert werden muss.

Wir stehen für ein chancenreiches, stabiles und effizientes Europa.


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