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Haushaltsberatungen

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UWG JÜL - Unabhängige Wählergemeinschaft Jülichs überparteiliche Liste
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Sparen – das hören wir seit Jahren. Diese Botschaft ist endlich bei den Umlageverbänden angekommen. Die Beiträge an den Wasserverband Eifel-Rur (WVER) sinken 2019 um fast 1 Mio. Euro. Das entlastet den Haushalt der Stadt Jülich bzw. die Bürger/innen direkt über die Gebühren. Der Kreis Düren ist noch nicht ganz soweit. Die Kreisumlage sinkt zwar von 45,90% auf 41,35% in 2019 (Jugendamtsumlage bleibt etwa gleich bei 27,69% – 2019). Aber: Die Zahlungen der Stadt Jülich steigen um 254.000 Euro an. Hier gibt es noch Handlungsbedarf. Unsere Kreistagsfraktion hat den Kreishaushalt u.a. auch deswegen abgelehnt. Ein Grund: Unbesetzte Stellen – 5% Mitte 2018 – müssen im Haushaltsansatz nicht finanziert werden. Diese Anpassung würde genau 1 Mio. Einsparpotential bringen.

Endlich gab der WVER in der Ratssitzung im Januar Antworten auf unsere zahlreichen Fragen. Nicht alles konnte beantwortet werden, wir bleiben dran. Interessant jedoch: Die Tariflöhne des im Grunde kommunalen Verbandes sind 15% höher als bei den Bediensteten aus Kreis und Stadt. Gut ist, dass der WVER durch interne Maßnahmen tatsächlich spart. So wirkt sich der Anschluss der Aldenhovener Kläranlage an Jülich deutlich aus. Offen blieben die Fragen: Wo sind die Auswirkungen ähnlicher Maßnahmen in früheren Jahren geblieben? Inwieweit wird die Reduzierung der Fremdwassereinleitungen im Beitragssatz sichtbar? Hintergrund ist: Jülich hat in den letzten Jahren erheblich investiert, das Eindringen von Fremdwasser um 30% reduziert.

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Wir halten fest: Unser beharrliches Nachfragen zeigt Wirkung. Genau deswegen haben wir einer leichten Erhöhung der Grundsteuern zugestimmt, weil Jülich in die Zukunft investieren, weiche Standortfaktoren erhalten muss… Unterm Strich werden wir Bürger/innen (gerade wegen der Entlastung durch den WVER) nicht höher belastet.
Und noch zwei Punkte, die wir als Erfolg unserer Beharrlichkeit werten: Koslar hat wieder eine Poststelle. Das Projekt „direkte Schienenanbindung“ nach Aachen (neudeutsch: Braintrain) nimmt Fahrt auf.

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