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Mehr Pflicht als Pfiff

Jülich ist eine Stadt die wächst. Die Zahl der Einwohner wächst stetig, es entstehen Neubaugebiete, der Brainergy-Park gedeiht und es wird schon an eine Erweiterung gedacht. Aber auch die Aufgaben wachsen mit. Das kostet Geld. Pfeift Jülich auf dem letzten Loch? Droht der Abpfiff? Ein Blick auf den Haushalt der Stadt Jülich. Der Dank für die Unterstützung gilt Stefan Zilgens von der Kämmerei der Stadt Jülich und einer KI.

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Foto: pixabay
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Wer einen Blick in den städtischen Haushalt wirft, versteht schnell: Jülich ist wie ein großer Familienbetrieb – mit vielen Aufgaben, viel Verantwortung und einem Budget, das sich nicht beliebig dehnen lässt. Auf der einen Seite steht, was die Stadt besitzt: Gebäude, Beteiligungen, Straßen, Plätze, Rücklagen. Auf der anderen Seite stehen die Schulden und Verpflichtungen, also das, was bezahlt werden muss. Unterm Strich bleibt das Eigenkapital – derzeit noch ein Plus, aber eines, das sichtbar schmilzt.

In den Haushaltsplänen für 2024 und 2025 zeigt sich eine deutliche Schieflage: Die Stadt gibt mehr Geld aus, als sie einnimmt. Für das Haushaltsjahr 2025 wird mit einem Fehlbetrag von rund 6,2 Millionen Euro gerechnet. Dieser Verlust ist nach aktuellem Stand durch das vorhandene Eigenkapital noch auffangbar. Deutlich besorgniserregender sind die Aussichten für 2026 und die Folgejahre: Da wichtige Zahlen vom Kreis und vom Landschaftsverband bislang fehlen, ist eine seriöse Planung kaum möglich. Erste Schätzungen deuten jedoch darauf hin, dass ein zweistelliger Millionenbetrag als Fehlbetrag im Raum stehen könnte. In diesem Fall wäre es voraussichtlich unausweichlich, ein Haushaltssicherungskonzept aufzulegen – ein zehnjähriger Sanierungsplan, der strenge Sparvorgaben und eine massive Einschränkung der kommunalen Gestaltungshoheit bedeuten würde. Das bedeutet: Weniger Gestaltungsspielraum, weniger Spielräume für Kultur, Vereine, Freizeitangebote. Und das spürt irgendwann jede und jeder in der Stadt.

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Eigentlich wäre das schon genug Anlass zur Sorge, doch das Bild ist noch größer. Denn viele Ausgaben sind Pflicht – und gehen Jahr für Jahr nach oben: etwa die Kosten der Jugendhilfe und anderer Sozialleistungen, die über die Umlagen an den Kreis umgelegt werden. Gleichzeitig steigen die Preise im Bauwesen, was jede geplante Maßnahme automatisch teurer macht.

Dass Jülich trotz der Defizite bisher handlungsfähig bleibt, liegt unter anderem daran, dass die Stadt über ein positives Eigenkapital verfügt. Dieses wurde zuletzt gestärkt, weil die Stadt Anteile – etwa im Umfeld der Stadtwerke – verkauft hat und dadurch einen realen Erlös verbuchen konnte, ohne neue Schulden aufnehmen zu müssen. Allerdings sind dies Einmaleffekte, die strukturelle Probleme nicht dauerhaft lösen. Das verschafft Luft, ersetzt aber keine langfristige Lösung. Hinzu kommen hohe Investitionen: Straßen, Schulen, Klimaschutz, Gebäude – all das kostet. Und obwohl Fördermittel viel erleichtern, muss die Stadt immer einen eigenen Anteil tragen. Auch das will bezahlt sein.

Besorgniserregend ist, dass Jülich zunehmend auf kurzfristige Kredite angewiesen ist, um Rechnungen bezahlen zu können. Diese sogenannten Liquiditätskredite sind eigentlich dafür gedacht, kurze Durststrecken zu überbrücken. Doch wie in vielen NRW-Kommunen sind sie längst zum Dauergast geworden – eine Entwicklung, die niemand auf Dauer haben möchte.

Trotzdem lohnt ein Blick auf das, was nicht in Zahlen zu fassen ist: Jülich investiert in seine Zukunft, in In-frastruktur, in Lebensqualität, in Projekte, die den Menschen vor Ort zugutekommen sollen, die sogenannten freiwilligen Leistungen wie Kultur, Musikschule, Stadtbücherei oder Museum. Sie sind regelmäßig Gegenstand politischer Diskussionen, da hier theoretisch Einsparungen möglich wären. In der Praxis würde ein Abbau dieser Angebote jedoch kaum entscheidende Beträge einsparen und gleichzeitig die Attraktivität und Lebensqualität der Stadt schwächen. Die Wahrheit ist: Der finanzielle Spielraum wird enger, und es braucht gemeinsames Verantwortungsgefühl – in der Politik wie in der Bürgerschaft, um die Stadt auf Kurs zu halten.

Kurz gesagt: Jülich steht nicht schlechter da als viele andere Städte, die laut landesweiter Auswertungen des Landesbetriebs IT.NRW 2024 ebenfalls steigende Schulden verzeichnen. Aber die Herausforderungen wachsen. Vermutlich im kommenden Frühjahr werden Verwaltung und Politik in die Haushaltsberatungen einsteigen und damit die Weichenstellung vornehmen.

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Dorothée Schenk
HERZOGin mit Leib und Seele. Mein HERZ schlägt Muttkrat, Redakteurin gelernt bei der Westdeutschen Zeitung in Neuss, Krefeld, Mönchengladbach und Magistra Artium der Kunstgeschichte mit Abschluss in Würzburg. Versehen mit sauerländer Dickkopf und rheinischem Frohsinn.

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