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An der Theke mit der Politik

Wer in die Kneipe geht, will reden. Das ist auch die Grundidee des SPD-Bundestagsabgeordneten Daniel Walter mit seinem Format „Kneipe. Klartext.“ In diesem Rahmen stellte er sich zusammen mit dem Landtagskandidaten Mo Khomassi (SPD) Fragen und Sorgen im Lynch’s Irish Pub.

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Daniel Walter (Mitte) antwortet auf Publikumsfragen. Links neben ihm Landtagskandidat Mo Khomassi (beide SPD). Foto: Ariane Schenk
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Diskussion und auch Frustration prägten das Bild des Abends, an dem sich Daniel Walter der Jülicher Bevölkerung stellte. Eigentlich passend zu dem, was der SPD Bundestagsabgeordnete in seinen Eingangsworten formulierte: Es werde zu viel übereinander statt miteinander gesprochen. Dazu gab es an diesem Abend genügend Gelegenheit. Auffällig war: Viele Fragen drehten sich um Bundesthemen. Und ganz besonders das Problem des stark von SPD-Mitgliedern aus der Jülicher Politik durchsetzten Publikums: Wie geht man damit um, wenn im Straßenwahlkampf auf Entscheidungen der Bundes-SPD und Regierung verwiesen wird, hinter deren Politik man als Ortsverein möglicherweise auch nicht steht?

Aus den Antworten Walters wurde deutlich: Politik ist stets eine Kompromisslösung. Man müsse Mehrheiten finden. Dabei wünsche er sich natürlich, dass es in Zukunft solche Mehrheiten gibt, mit denen mehr „SPD pur“ möglich sei. Auf eine Rückfrage, dass die meisten nicht mit der momentanen Unions-Politik einverstanden seien und warum die SPD sich nicht mehr durchsetze, gab er zu verstehen, dass in der aktuellen Regierung die SPD nur der kleine Partner und damit nicht tonangebend sei. In diesem Kontext stellte er auch klar, dass vieles eine Frage der Perspektive sei. Viele Anträge der aktuellen Regierung würden in Unionskreisen als stark SPD-lastig wahrgenommen, in der SPD aber als CDU-lastig. Auch die Frage nach Bürokratieabbau lenkte er so ein: Jede Partei verstünde unter dem Begriff etwas anderes. Da müsse man sich einig werden.

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Daniel Walters Aussagen folgte einiger Widerspruch aus den „eigenen Reihen“. Es müsse mehr getan werden. Glaubwürdigkeit fehle, wenn im Bund Dinge umgesetzt würden, die dem eigenen Anspruch widersprächen. Oder trotz der eigenen Regierungsbeteiligung seit langen Jahren die Lage immer schwieriger würde, insbesondere für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die eigentlich die Hauptzielgruppe der SPD bildeten. Hier war der Bundestagsabgeordnete sofort gesprächsbereit: Was denn Verbesserungsvorschläge seien? Immer wieder wurde sein Anliegen deutlich, zu erklären, dass eine Person allein zwar mit großen Bestrebungen auftreten könne, aber nichts verändern werde. Dem folgte auch der abschließende Aufruf einer Zuschauerin. Sie kommentierte, dass alle in der Verantwortung seien, sich für bessere Arbeitnehmerrechte und die Umsetzung der vorhandenen einzusetzen.

Gastgeber Mo Khomassi zeigte sich seiner Rolle entsprechend tendenziell eher schweigsam. Gleichzeitig ordnete er verschiedene Fragen und Stellungnahmen des Publikums aber auch mit seinem Hintergrundwissen ein – etwa, warum es so schwierig sei, ein Ausreisevisum für bestimmte Länder zu bekommen sowie, dass qualifizierte Menschen, die 2015 nach Deutschland gekommen seien, teilweise immer noch nicht arbeiten dürften, obwohl sie gebraucht würden.


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