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Viel Federlesen

Es ist schön, wenn sich Stadtverordnete umfassend informieren wollen. Damit müssen sie allerdings nicht bis zu einer Ausschusssitzung warten wie jüngst im Ausschuss für Kultur, Dorf- und Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung.

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Hofgeflüster
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Eigentlich hätte alles ganz schnell gehen können – oder im übertragenen Sinne: ohne Federlesen. Schon wegen der Dauer des vierjährigen Prozesses ist der „Schwan“ immer wieder in aller Munde gewesen. Aktuell sogar im Wortsinne, da die Gastronomie als „Baucafé“ am Markt erste kulinarische Probebissen möglich macht und auch die Entwicklungs- und Gestaltungs-Prozesse für jedermann offenlegt. Hier ist die Firmenethik nachlesbar, sind Bau-Pläne zu sehen und der Promo-Film, der auch im Ausschuss gezeigt wurde. Also: Alles kalter Kaffee, der den politischen Vertretern in der Sitzung eingeschenkt wurde. Deren Aufgabe war es, ein erstes Votum abzugeben über die aus technischen Gründen veränderten Baupläne. Das Thema wird im Planungsausschuss, Haupt- und Finanzausschuss und Stadtrat wieder auf der Tagesordnung stehen.

In 15 Minuten frischte das „Team Schwan“ mit Max Lenzenhuber als Ideengeber, Bernd Geiger als Koch und Partner und Johannes Blum als für den Bau Verantwortlicher noch mal das Thema auf. Was dann folgte, waren 35 Minuten Fragen und zwar von politischen Vertretern aller „Farben“, die angesichts der Aufgabenstellung (Bebauungsplan!) – positiv ausgedrückt – einigermaßen verblüffend waren. Alles in allem nahm dieser Punkt 50 Minuten Sitzungszeit ein. Es ging um hinlänglich Bekanntes und Nachlesbares wie etwa Außenmaße, Sitzplätze und Stellplätze, gesetzlich Festgelegtes wie die Anzahl an Toiletten für x Gäste, um Lärmschutz bei einer Gastronomie, die an der Hauptdurchgangsstraße Jülichs liegt und der gegenüber vier Lokalitäten mit Außengastronomie liegen, um Küchen- und Kochkultur bis hin zu anfallenden Speiseresten. Das war grotesk und mit Verlaub: unangemessen. Respekt für die Herren Geiger und Blum, die geduldig und freundlich jede der Fragen beantworteten. Nun konnten sie in den Themenfeldern auch punkten, aber im Grundsatz hängt die Zustimmung von einem Bauplan wohl kaum davon ab, ob die Betreiber nachhaltig und umweltbewusst handeln. Meiner Kenntnis nach musste Investor Pöhler beim Ankauf des ehemaligen Stadthallen-Areals nicht vorlegen, ob er in seiner geplanten Senioren-Einrichtung beispielsweise fair gehandelten Kaffee ausschenkt, oder beim Neubau der Wohnhäuser Schweizer Straße wurde Investor Emrich nicht nach dem Anstrich der Wände gefragt. Es geht alleine darum, ob die Planungen rechtens sind und es in den Beteiligungsrunden etwa mit Brandschutz und Gesundheitsschutz keine Bedenken gibt.

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„Ich bin nicht der Meinung, dass ein Ausschuss wie dieser die Detailfragen klären muss“, äußerte Marco Johnen (CDU) zum Tagesordnungspunkt „Ladesäulen„. „Da muss sich ein Feierabendpolitiker nicht mehr mit rumschlagen.“ Dieser Standpunkt ist gut nachvollziehbar. Man kann schließlich erwarten, dass Politiker, die Anträge diskutieren, dies in Sachkenntnis tun, und zwar indem sie sich vorher sachkundig machen.

In dieser Ausschusssitzung gewann der geneigte Zuhörer nicht diesen Eindruck. Es war die erste reguläre Sitzung nach der konstituierenden Ratssitzung. Hoffentlich nur ein Anfang mit – sagen wir – Irritationen.


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