Start Politik B90/Die Grünen Das haben wir ja noch nie so gemacht!

Das haben wir ja noch nie so gemacht!

So die Aussage des Bürgermeisters, als er von fachkundigen Ratsmitgliedern darauf hingewiesen wurde, dass er bestehende Gesetze einhalten müsse. Diese Aussage sollte eigentlich die zuständigen Aufsichtsbehörden auf den Plan rufen.

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Bündnis 90 - Die Grünen Jülich
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Konkret ging es um das neue Veranstaltungszelt im Brückenkopfpark. Dieser Auftrag muss zwingend ausgeschrieben werden. Hier kann nicht einfach irgend ein Zelt bestellt werden, so wie der Bürgermeister/Geschäftsführer dies plant. Die von den Grünen schon bei der Besetzung des Geschäftsführerpostens durch den Bürgermeister geäußerte Nähe des Verfahrens zum sogenannten „Kölschen Klüngel“ scheint sich auch hier vollumfänglich zu bestätigen.

Der Mehrheitsbeschluss des Rates, zugunsten einer an dieser Stelle völlig überdimensionierten Muschelvariante mit 1500 Sitzplätzen kann also zunächst nur als Wunschvorstellung gewertet werden.

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Die Zustimmung der Grünen fand diese Variante nicht. Die zu erwartenden Lärm und Infrastrukturprobleme (Parkplätze) sind aus unserer Sicht an dieser Stelle nicht lösbar. Eine Nummer kleiner wäre besser. Derzeit muss es aber offensichtlich möglichst groß sein.
Scheinbar berauscht durch Reden von Jens Bröker und Prof. Gramm verstieg sich der Bürgermeister denn auch in seiner Haushaltsrede sinngemäß zu der Aussage: Wir sind die Größten, wir müssen es den Anderen nur zeigen.

Diese Einstellung mag auch folge eines gewissen Testosteronüberschusses im Rat sein, den die Gleichstellungsbeauftragte angemerkt hat. Ein deutlich höherer Frauenanteil im Rat täte der Realitätsnähe der Jülicher Politik sicher gut. Hoffen wir also, dass der jetzt beschlossene Gleichstellungsplan Wirkung zeigt.


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