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Umweltbeirat nicht bestätigt

Die Stadt Jülich hat einen Umweltbeirat mit beratender Funktion - eigentlich.

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Foto: Ulrike Leone | Pixabay
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Die Mitglieder des Umweltbeirates der Stadt Jülich können Vorschläge einbringen, informieren und hinweisen und nehmen an Ausschusssitzungen teil, zum Beispiel im Planen, Umwelt, Bauen-Ausschuss, kurz PUB. Doch genau dort nahm die Geschichte des Umweltbeirates nun ein vorläufiges Ende.

Die Tagesordnung der PUB-Sitzung sah unter anderem vor, dass die Wahl der neuen Mitglieder des Umweltbeirates bestätigt werden sollten. Das jedoch ist nicht passiert. Auf Anraten des Bürgermeisters haben die Ausschussmitglieder von der Bestätigung abgesehen, denn die konstituierende Sitzung sei „ungewöhnlich“ gewesen. Ein später in den Beirat gewähltes Mitglied sei nicht anwesend gewesen, zudem sollen einige der neu gewählten Mitglieder einer Initiative angehören, die keinerlei Satzung habe – was laut Regularien des Umweltbeirates nicht erlaubt sei. Und das, so der Bürgermeister, dürfe bei einer so wichtigen Einrichtung wie dem Umweltbeirat keinesfalls vorkommen.

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Auf seinen Vorschlag hin einigten sich die Ausschussmitglieder nach einigen Diskussionen schließlich darauf, die Wahl in der Tat nicht anzuerkennen. Einigkeit bestand über Fraktionsgrenzen hinweg darin, dass es auch in Zukunft einen Umweltbeirat in Jülich geben soll. In der Folge erteilte der Ausschuss einen sogenannten Prüfauftrag an die Verwaltung mit dem Ziel, am Ende übersichtliche und verbindliche Regeln aufzustellen, die verhindern sollen, dass ähnliche Unregelmäßigkeiten erneut vorkommen.

In der Zwischenzeit wird es in Jülich keinen Umweltbeirat geben. An seiner Stelle soll ein Arbeitskreis eingerichtet werden. Welche Aufgaben und Befugnisse dieser allerdings genau haben soll, ist noch unklar.


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