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Haushaltsrede FDP 2023

Haushaltsrede der FDP gehalten vom Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Steufmehl in der Ratssitzung vom 1. März.

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Die Anrede ist recht kurz und mit sich Sicherheit gendere ich nicht.
Es wäre auch schön wenn in den Ämtern die Genderei und das verschandeln der deutschen Sprache ein Ende hätte. Damit tut mein keinen einen gefallen, sondern bedient nur ein sehr kleines Klientel , die ein Umerziehung wünscht. Als echter Rheinländer bin ich schon zu frieden wenn dat Hochdeutsch klappt.

Zum Haushalt, die Prognosen auch von uns waren miserabel. Und im Grunde genommen sind die Prognosen auch eingetreten.
Durch Sondereffekte kann der Kämmerer einen soliden Haushalt präsentieren. Wir können uns glücklich schätzen, eine Institution wie das Forschungszentrum und andere Hightech-Einrichtungen zu haben. Dies hat und wird in der Zukunft für die Stadt Jülich von unschätzbarem Wert sein.
Der Marketingpreis der Stadt Jülich mit der Vergabe an das Forschungszentrum war das richtige Zeichen, hierfür nochmals ein Dank.

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In der Autoindustrie spricht man vom Brot-und-Butter-Geschäft. Dies sind nicht die Hochglanzkarossen auf dem Drehteller der IAA, sondern das gut zu verkaufende Massenauto. Und auch in Jülich läuft das Brot-und-Butter-Geschäft sehr unter dem Radar. Handel, Handwerk, Gewerbe und Industrie mit ihren Mitarbeitern leisten hervorragende Arbeit und sind meist freitags noch nicht um 14 Uhr zu Hause. Sie erwirtschaften unter anderem die Gewerbesteuer, die dem Kämmerer und dem Bürgermeister die Sorgenfalten aus dem Gesicht und das Lächeln ins Gesicht zaubert. Deshalb von hier ein großes Dankeschön.

Die Veränderungen in Jülich zeichnen sich jetzt schon ab. Durch den vorgezogenen Strukturwandel, der uns später sowieso erreicht hätte, werden Mittel zu Verfügung gestellt, die es sinnvoll einzusetzen gilt. Mit dem Brainergy-Park kann unsere Stadt als Gewinner vom Platz gehen.

Aber wo kommt der benötigte Wohnraum her, ohne den Charakter der Stadt zu verlieren? Durch hohe Zins- und Baukosten wird der Neubau deutlich gebremst. Die Verdichtung ist voll im Gange, und wieder und wieder sehr wertvolle Ackerfläche zu überbauen, kann nicht die Lösung sein. Da müssen andere Ideen her. Flexible Wohnungen und Häuser und der Weg zu Tinyhäuser muss auch bestritten werden. Erste Ausweisungen im Baugebiet Lindenallee sind der richtige Weg.

Gerade in der letzten Woche hat der Rat mit der vollen Unterstützung der FDP eine richtungsweisende Entscheidung getroffen. Das Krankenhaus unserer Stadt als immens wichtiger, harter Standortfaktor wurde erhalten. Ja das kostet uns zunächst einmal eine Menge Geld.
Aber diese Einrichtung ist aus unserer Sicht auf mittel- und langfristige Sicht ein wesentliches Element, das zum weiteren Ausbau unserer Stadt beitragen wird. Arbeitsplätze werden in unserer Stadt erhalten, die Menschen die hier arbeiten wohnen tendenziell hier, kaufen ein und nutzen andere Einrichtungen unserer Stadt. Hier wurde unserer Meinung nach richtig investiert.

Das Thema Sportplätze und Bäder wird uns zukünftig bewegen. Mit der schlechten finanziellen Ausstattung vom Land müssen wir auf Fördermittel setzen und diese pragmatisch einsetzen. Jülich ist ein liebenswerte Stadt für die es Sinn macht seine Freizeit zu opfern.
Danke für ihre Aufmerksamkeit


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