Bei Verstoß 150 Euro
Mit Blick auf bundesweit steigende Corona-Infektionszahlen wird eine Verschärfung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung diskutiert. Die in NRW geltende Pflicht, beispielsweise im öffentlichen...
Als Patient ver- oder gelassen?
„Das Gesundheitssystem befindet sich in einer Zeitenwende“, intonierte der Gesundheitsminister zur erfolgreichen Regierungsverabschiedung seines Reformwerks. Und weiter. „Wir werden einen drastischen Umbau sehen.“
Viele Kliniken...
Fliegende Gerichte im Mainauer Manifest
Dies ist das zukunftsweisende Fazit im Mainauer Manifest, dem Abschlusskommuniqué der Länderjustizministerkonferenz, die seit dem 1. April auf der Insel Mainau im Bodensee im...
Ohne Frag‘ macht’s der Belag!
Manche Fahrradwege leuchten bereits rot, grün und blau. Viele Kommunen streichen nämlich ihre Fahrradwege mittlerweile bunt. Radeln wir auf diesen sogenannten Pop-Up-Radwegen in die...
„Errare humanum est“ – Irren ist menschlich…
„Bandsalat“ in der Justiz im übertragenen Sinne, so auch das fehlerhafte richterliche Verständnis von z.B. über Tonträger protokollierten Zeugenaussagen oder Anhörungen von Sachverständigen...
Unkraut vergeht nicht, auch im Recht
Manche Gesetze, Bestimmungen, Vorschriften, Regeln überdauern unverändert gefühlt und tatsächlich Jahrhunderte und bleiben rechtsrelevant oder werden eher immer absurder und bizarrer. Sie halten sich...
Das Los für mehr Demokratie?!
Kann der Losentscheid, also (auch) der Zufall etwa der Demokratie helfen, sie gar retten?
Verschiedene Studien zum Beispiel der Heinrich-Böll- und Otto-Brenner-Stiftung besagen, dass wir...
AHA – Auszeit im Lockdown!?
Bedeutete der mit dem Lockdown staatlich verordnete Rückzug ins Private für Sie nicht auch zumindest zeitweise eine willkommene Auszeit fernab von Alltagshektik, Leistungsdruck und...
„Vogelfrei“ vom Wannsee
Vor gut 80 Jahren, am 20. Januar 1942 in der Mittagszeit kamen 15 ranghohe Männer des Nazi-Unrechtsstaats, SS-Offiziere, Staatssekretäre aus mehreren Reichsministerien und Führungskräfte...