Rat & Recht

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Blühe, Klimaschutz!

Der am 29. April 2021 veröffentlichte Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. März 2021 (Az. 1 BvR 2656/18 u.a.) kann gewiss als "historisch", "bahnbrechend"...

Goldene Brücke für den Kronzeugen

Gemäß § 46b Strafgesetzbuch (StGB) kann ein Straftäter, der einen entscheidenden Beitrag zur Aufdeckung oder Verhinderung einer schweren Straftat leistet, vor Gericht mit einer...

Frühlingsgefühle bei und mit Justitia

Ja, ein regel(ge)rechtes Blütenmeer eröffnet sich zum Start in den kalendarischen Frühlingsanfang, schaut man in eine gelegentlich urkomische Rechtsprechung. So hat schon das Verwaltungsgericht Hamburg...

Rechtsprechung geht auch überwältigend lyrisch!

„Am 3.3.95 fuhr mit lockerem Sinn der Angeklagte in Beverungen dahin. Daheim hat er getrunken, vor allem das Bier und meinte, er könne noch fahren hier. Doch dann...

Das Los für mehr Demokratie?!

Kann der Losentscheid, also (auch) der Zufall etwa der Demokratie helfen, sie gar retten? Verschiedene Studien zum Beispiel der Heinrich-Böll- und Otto-Brenner-Stiftung besagen, dass wir...

Konrad Adenauer sei Dank!

Vor rund 70 Jahren, am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Ausgearbeitet und verabschiedet wurde es durch den...

Arbeitgeber im Bauwesen gefordert

Trotzdem habe man auf dem Bau auch mit Einschränkungen zu kämpfen. „Viele haben in den letzten Tagen zugepackt und machen das auch weiterhin. Natürlich...

Fliegende Gerichte im Mainauer Manifest

Dies ist das zukunftsweisende Fazit im Mainauer Manifest, dem Abschlusskommuniqué der Länderjustizministerkonferenz, die seit dem 1. April auf der Insel Mainau im Bodensee im...

Wenn’s bei Gericht richtig heiß wird…

Staatsanwalt und/oder Strafverteidiger nehmen den vermeintlichen Kronzeugen ins Kreuzverhör, treiben ihn in die Enge, auf dass er sich in Widersprüche verwickelt und schlussendlich –...

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"ANPFIFF" von Sopio Kiknavelidze