Rat & Recht

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Narretei = rechtsfrei?

Zwar heißt es auch dieses Jahr wieder närrisch now, aber Justitia nimmt auch zu Karneval keine Auszeit. Manche Normen und Regeln mögen an Karneval...

Kombi-Bad in der Diskussion

Auf der Tagesordnung stehen ein Antrag der UWG Jülich, welche eine „herausstechende“ Gestaltung des Kreisverkehrs Merscher Höhe fordern, sowie einen Antrag der CDU für...

Ohne Frag‘ macht’s der Belag!

Manche Fahrradwege leuchten bereits rot, grün und blau. Viele Kommunen streichen nämlich ihre Fahrradwege mittlerweile bunt. Radeln wir auf diesen sogenannten Pop-Up-Radwegen in die...

Adel verpflichtet?

Mitten in unserer Herzogstadt Jülich wird der deutsche Adel mit der Festung Zitadelle manifestiert. Die ehemals mächtigen Herzöge von Jülich, Berg, Kleve haben sich...

Bei Verstoß 150 Euro

Mit Blick auf bundesweit steigende Corona-Infektionszahlen wird eine Verschärfung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung diskutiert. Die in NRW geltende Pflicht, beispielsweise im öffentlichen...

Nicht heiter weiter, besser gescheiter!

Unser Verteidigungsminister Boris Pistorius hat es – leider – zu Recht ausgerufen: Deutschland muss kriegstüchtig werden! Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die...

Fliegende Gerichte im Mainauer Manifest

Dies ist das zukunftsweisende Fazit im Mainauer Manifest, dem Abschlusskommuniqué der Länderjustizministerkonferenz, die seit dem 1. April auf der Insel Mainau im Bodensee im...

Neustart für den Infektionsschutz

Kontaktbeschränkungen, Beherbungsverbote, Abstandsregeln, Maskenpflicht, Ausgangssperren – Bund und Länder greifen tief in unsere Freiheitsrechte ein, um sich der Pandemie entgegenzustemmen. Aber auf welcher Rechtsgrundlage...

Wenn Justitia ihr Gewissen vergißt…

Juristen dürfen keinesfalls vergessen, welchen Einfluss die eigene politische Haltung auf die Auslegung von Gesetzen hat. Sie sind insbesondere in unserer bundesdeutschen freiheitlichen Demokratie...

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"Alles neu" von Sopio Kiknavelidze