Unkraut vergeht nicht, auch im Recht
Manche Gesetze, Bestimmungen, Vorschriften, Regeln überdauern unverändert gefühlt und tatsächlich Jahrhunderte und bleiben rechtsrelevant oder werden eher immer absurder und bizarrer. Sie halten sich...
Vorhang und Kappe auf!
Laut Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) werden drei Richter jedes Senats aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt, wo sie mindestens drei...
Herzogleaks oder WikiLeaks – im Banne des Whistleblowings!
WikiLeaks hat seit seiner Gründung am 4. Oktober 2006 ca. 10 Millionen zumeist geheime Dokumente, mithin ungefähr 3.000 Dokumente täglich über Korruption, Kriegs- und...
Eile mit Weile!?
Ein Gerichtsprozess kann bekanntlich bereits in erster Instanz dauern und dauern und dauern….
Unser Rechtsstaat kennt obendrein die großartige Errungenschaft des Instanzenwegs.
Über den meisten gerichtlichen...
Falsche Titel und Thesen – Temperamente durchgegangen?
Der Haushaltstitel heißt: „Klima- und Transformationsfond“ (KTF). Die mehr als gewagte Hauptthese der im Bund regierenden Ampel zu ihrem spektakulären KTF-Finanzierungscoup lautete mit...
Was nimmt Justitia für bare Münze?
Das Finanzgericht Münster sieht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, solche trockenen Brötchen als unentgeltliche Zuwendung für Arbeitnehmer zu versteuern.
Dies sähe nach allgemeiner Anschauung bei einem...
Deutschland – einig Vaterland!
Das Nachkriegsdeutschland war bis dahin über 40 Jahre in zwei deutsche Staaten aufgeteilt, getrennt durch die seitens der DDR militärisch strengstens überwachte und blut-, sowie...
Hexenjagd noch vor 80 Jahren
Das im Volksglauben, besonders in Märchen und Sage auftretende weibliche dämonische Wesen, meist in Gestalt einer hässlichen, buckligen alten Frau mit langer, krummer Nase,...
Goldene Brücke für den Kronzeugen
Gemäß § 46b Strafgesetzbuch (StGB) kann ein Straftäter, der einen entscheidenden Beitrag zur Aufdeckung oder Verhinderung einer schweren Straftat leistet, vor Gericht mit einer...
