Ohne Frag‘ macht’s der Belag!
Manche Fahrradwege leuchten bereits rot, grün und blau. Viele Kommunen streichen nämlich ihre Fahrradwege mittlerweile bunt. Radeln wir auf diesen sogenannten Pop-Up-Radwegen in die...
Neustart für den Infektionsschutz
Kontaktbeschränkungen, Beherbungsverbote, Abstandsregeln, Maskenpflicht, Ausgangssperren – Bund und Länder greifen tief in unsere Freiheitsrechte ein, um sich der Pandemie entgegenzustemmen.
Aber auf welcher Rechtsgrundlage...
Blühe, Klimaschutz!
Der am 29. April 2021 veröffentlichte Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. März 2021 (Az. 1 BvR 2656/18 u.a.) kann gewiss als "historisch", "bahnbrechend"...
Schwarz oder weiß, einzig gleich!
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), landläufig auch Antidiskriminierungsgesetz genannt, schützt alle Menschen vor Diskriminierung im Arbeitsleben aufgrund der Merkmale ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung,...
Wird zu lange gefackelt?
Erschreckend ist hingegen, dass derartige krude Sprüche von politischen Rechtsaußen in einer im Bundestag vertretenen Partei mit dem völlig irreführenden Namen Alternative für Deutschland...
Arbeitgeber im Bauwesen gefordert
Trotzdem habe man auf dem Bau auch mit Einschränkungen zu kämpfen. „Viele haben in den letzten Tagen zugepackt und machen das auch weiterhin. Natürlich...
Klimaschutz – schlagfertig wie noch nie!
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ((EGMR) hat am 9. April 2024 ein historisches Urteil gefällt (53600/20)! Der Tenor lautet: Klimaschutz ist ein Menschenrecht! Der...
Schwitzen statt Sitzen
Für manch einen ist die Zahlung einer Geldstrafe aber aufgrund seiner engen finanziellen Bedingungen eine härtere Strafe als eine überschaubare Freiheitsstrafe.
Nach § 43 Strafgesetzbuch...
„Errare humanum est“ – Irren ist menschlich…
„Bandsalat“ in der Justiz im übertragenen Sinne, so auch das fehlerhafte richterliche Verständnis von z.B. über Tonträger protokollierten Zeugenaussagen oder Anhörungen von Sachverständigen...
