Bei Verstoß 150 Euro
Mit Blick auf bundesweit steigende Corona-Infektionszahlen wird eine Verschärfung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung diskutiert. Die in NRW geltende Pflicht, beispielsweise im öffentlichen...
Was nimmt Justitia für bare Münze?
Das Finanzgericht Münster sieht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, solche trockenen Brötchen als unentgeltliche Zuwendung für Arbeitnehmer zu versteuern.
Dies sähe nach allgemeiner Anschauung bei einem...
Donalds Wahnsinn heißt Pobacken zusammenkneifen!
Alea iacta est! Ja, es ist eines der größten Comebacks der Geschichte. Und ja, Trump hat gegen alle Prognosen und viele Erwartungen die US-Wahl...
Nur Maskerade bei Gericht?
Perücken sind mittlerweile aus den Gerichtssälen des Nachkriegsdeutschlands verbannt.
In England hingegen sind sie noch gang und gäbe.
Seit König Karl dem II, der die Perückenmode...
Einsatz für ein Gesetz
Nun können jedenfalls die Abgeordneten des Deutschen Bundestags noch länger ihre Gedanken über dem Heizungsgesetz dampfen lassen, da das oberste Gericht aufgrund des Eilantrages...
Als Patient ver- oder gelassen?
„Das Gesundheitssystem befindet sich in einer Zeitenwende“, intonierte der Gesundheitsminister zur erfolgreichen Regierungsverabschiedung seines Reformwerks. Und weiter. „Wir werden einen drastischen Umbau sehen.“
Viele Kliniken...
„Errare humanum est“ – Irren ist menschlich…
„Bandsalat“ in der Justiz im übertragenen Sinne, so auch das fehlerhafte richterliche Verständnis von z.B. über Tonträger protokollierten Zeugenaussagen oder Anhörungen von Sachverständigen...
Vorhang und Kappe auf!
Laut Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) werden drei Richter jedes Senats aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt, wo sie mindestens drei...
Aussetzen ist möglich!
Wenn die Liebe aussetzt, sollte unbedingt der Verstand einsetzen, um dem Rosenkrieg die rote Karte zu zeigen. Auf drei Eheschließungen kommt nämlich in...
