Neustart für den Infektionsschutz
Kontaktbeschränkungen, Beherbungsverbote, Abstandsregeln, Maskenpflicht, Ausgangssperren – Bund und Länder greifen tief in unsere Freiheitsrechte ein, um sich der Pandemie entgegenzustemmen.
Aber auf welcher Rechtsgrundlage...
Einsatz für ein Gesetz
Nun können jedenfalls die Abgeordneten des Deutschen Bundestags noch länger ihre Gedanken über dem Heizungsgesetz dampfen lassen, da das oberste Gericht aufgrund des Eilantrages...
Blühe, Klimaschutz!
Der am 29. April 2021 veröffentlichte Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. März 2021 (Az. 1 BvR 2656/18 u.a.) kann gewiss als "historisch", "bahnbrechend"...
Unkraut vergeht nicht, auch im Recht
Manche Gesetze, Bestimmungen, Vorschriften, Regeln überdauern unverändert gefühlt und tatsächlich Jahrhunderte und bleiben rechtsrelevant oder werden eher immer absurder und bizarrer. Sie halten sich...
Das höchste Gericht macht Druck!
Das höchste deutsche Gericht hat seinen Sitz in Karlsruhe, also nahezu 700 Km von der Bundeshauptstadt Berlin entfernt, der Millionenmetropole und Weltstadt, die mit...
Menü im Recht…
Wer es sich leisten kann oder will, der durchwandert doch lieber die Speisekarte in seinem Lieblingsrestaurant als seine Spiegeleier mühselig in die Pfanne zu...
Von Bädern, Verkehr und dem „Schilderwald“
Auf der Tagesordnung des Stadrates steht nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag in einer zweiten Runde der CDU-Antrag zur schnellstmöglichen Ausschreibung...
Corona lässt die Sonne heller strahlen…
Wir haben die Satellitenaufnahmen nach dem ersten Corona-Lockdown noch vor Augen:
Über ansonsten smoggeschwängerten Industriestädten vor allem in China spannte sich der blaue Himmel und...
Wenn Justitia ihr Gewissen vergißt…
Juristen dürfen keinesfalls vergessen, welchen Einfluss die eigene politische Haltung auf die Auslegung von Gesetzen hat. Sie sind insbesondere in unserer bundesdeutschen freiheitlichen Demokratie...
