Rat & Recht

Kontaktbeschränkungen, Beherbungsverbote, Abstandsregeln, Maskenpflicht, Ausgangssperren – Bund und Länder greifen tief in unsere Freiheitsrechte ein, um sich der Pandemie entgegenzustemmen. Aber auf welcher Rechtsgrundlage...

Zum 1. Januar 2023 soll das Bürgergeld kommen und das von den einen so gehasste wie von den anderen so geschätzte Hartz 4 –...

Der von Putin gegen die ukrainische Nation vom Zaun gebrochene Angriffskrieg scheint in diesen Tagen eine Wendung zu erfahren. Die unerschütterliche Tapferkeit und der...

Wolfgang Amadeus Mozart ist allseits bekannt als genialer Komponist über alle Zeitgrenzen hinaus! Mozart ist tot (seit 1791), lang lebe Mozart!In seiner Geburtsstadt Salzburg,...

„Bandsalat“ in der Justiz im übertragenen Sinne, so auch das fehlerhafte richterliche Verständnis von z.B. über Tonträger protokollierten Zeugenaussagen oder Anhörungen von Sachverständigen...

Der am 29. April 2021 veröffentlichte Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. März 2021 (Az. 1 BvR 2656/18 u.a.) kann gewiss als "historisch", "bahnbrechend"...

Auf der Tagesordnung stehen ein Antrag der UWG Jülich, welche eine „herausstechende“ Gestaltung des Kreisverkehrs Merscher Höhe fordern, sowie einen Antrag der CDU für...

Art. 2 Grundgesetz (GG) lautet: „(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht...

Nicht ohne Kostüm Ohne Kostüm kein Karneval – je kreativer das Outfit, desto besser. Fast alles ist erlaubt. Ein paar Grenzen sind den Jecken und...