Vorhang und Kappe auf!
Laut Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) werden drei Richter jedes Senats aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt, wo sie mindestens drei...
Aussetzen ist möglich!
Wenn die Liebe aussetzt, sollte unbedingt der Verstand einsetzen, um dem Rosenkrieg die rote Karte zu zeigen. Auf drei Eheschließungen kommt nämlich in...
„Errare humanum est“ – Irren ist menschlich…
„Bandsalat“ in der Justiz im übertragenen Sinne, so auch das fehlerhafte richterliche Verständnis von z.B. über Tonträger protokollierten Zeugenaussagen oder Anhörungen von Sachverständigen...
Wenn’s bei Gericht richtig heiß wird…
Staatsanwalt und/oder Strafverteidiger nehmen den vermeintlichen Kronzeugen ins Kreuzverhör, treiben ihn in die Enge, auf dass er sich in Widersprüche verwickelt und schlussendlich –...
Wer kütt?
Das klingt zunächst nicht nur unter rheinischen Katholiken geradezu gesalbt und heilig, könnte man sich doch dem Begriffe nach durchaus der Verkündigung der frohen...
Jülich braucht Mobilität, keine Umerziehung
Die neue Fahrradstraße in Jülich ist mehr als ein paar Schilder und Markierungen auf Asphalt. Sie ist ein verkehrspolitisches Signal: Die alte Selbstverständlichkeit —...
Schatten unserer selbst
Am 8. Mai haben wir Deutsche den 80. Jahrestag der Befreiung von der Nazi-Herrschaft durch die Alliierten feierlich begehen dürfen. Aber auch der Unrechtsstaat...
Bei Verstoß 150 Euro
Mit Blick auf bundesweit steigende Corona-Infektionszahlen wird eine Verschärfung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung diskutiert. Die in NRW geltende Pflicht, beispielsweise im öffentlichen...
Neustart für den Infektionsschutz
Kontaktbeschränkungen, Beherbungsverbote, Abstandsregeln, Maskenpflicht, Ausgangssperren – Bund und Länder greifen tief in unsere Freiheitsrechte ein, um sich der Pandemie entgegenzustemmen.
Aber auf welcher Rechtsgrundlage...
