Neustart für den Infektionsschutz
Kontaktbeschränkungen, Beherbungsverbote, Abstandsregeln, Maskenpflicht, Ausgangssperren – Bund und Länder greifen tief in unsere Freiheitsrechte ein, um sich der Pandemie entgegenzustemmen.
Aber auf welcher Rechtsgrundlage...
Justitia mit Scherz(og) – geht das?
Kann Justitia Satire? Diese Frage mag auf den ersten Blick ebenso verwegen erscheinen wie ein Paragraph, der sich selbst erklärt. Die Justiz steht für...
Titel – Tresen – Temperamente
Manchmal dauert es bis einem rechtskräftigen Strafurteil über mehrere Instanzen einige Jahre. Aber hört, hört, es geht auch anders. Denn in den sogenannten Turboverfahren...
Deutschland – einig Vaterland!
Das Nachkriegsdeutschland war bis dahin über 40 Jahre in zwei deutsche Staaten aufgeteilt, getrennt durch die seitens der DDR militärisch strengstens überwachte und blut-, sowie...
Eile mit Weile!?
Ein Gerichtsprozess kann bekanntlich bereits in erster Instanz dauern und dauern und dauern….
Unser Rechtsstaat kennt obendrein die großartige Errungenschaft des Instanzenwegs.
Über den meisten gerichtlichen...
Kombi-Bad in der Diskussion
Auf der Tagesordnung stehen ein Antrag der UWG Jülich, welche eine „herausstechende“ Gestaltung des Kreisverkehrs Merscher Höhe fordern, sowie einen Antrag der CDU für...
Kanzlerin im Deutschen Dauerbund?!
Angela Merkel – promovierte Physikerin, Ministerin und „Kohls Mädchen“, CDU-Parteichefin, „Muddi“ der Nation, „ewige“ Kanzlerin! Das sind Etiketten, die der gefühlt endlosen Ära der...
Gehörsrecht trotzt Gericht
Im Mittelalter hieß es: „Enes Mannes Rede ist nur die halbe Rede, man soll sie billig hören beede.“ Unser Verfassungsgrundsatz macht dieses Prinzip...
NGG kritisiert Fleischindustrie
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten fordert Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Düren auf, in Berlin für das geplante Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der
Fleischwirtschaft zu stimmen....








