Gehörsrecht trotzt Gericht
Im Mittelalter hieß es: „Enes Mannes Rede ist nur die halbe Rede, man soll sie billig hören beede.“ Unser Verfassungsgrundsatz macht dieses Prinzip...
Masken für Wohlfahrtsverbände
Über das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Berlin eine große Spende an Masken erhalten. Die Spende des Chemiekonzerns...
Von Bädern, Verkehr und dem „Schilderwald“
Auf der Tagesordnung des Stadrates steht nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag in einer zweiten Runde der CDU-Antrag zur schnellstmöglichen Ausschreibung...
Skandal um Rosi…
Skandal um Mollath. Dieser Fall ist hingegen ein wirklicher Skandal, ein Justizskandal, den man wahrlich nicht leichtnehmen kann, der im Gegenteil als Justizirrtum für...
Vorhang und Kappe auf!
Laut Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) werden drei Richter jedes Senats aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt, wo sie mindestens drei...
Justitia mit Scherz(og) – geht das?
Kann Justitia Satire? Diese Frage mag auf den ersten Blick ebenso verwegen erscheinen wie ein Paragraph, der sich selbst erklärt. Die Justiz steht für...
Gerangel um den Mangel?
Zum 1. Januar 2023 soll das Bürgergeld kommen und das von den einen so gehasste wie von den anderen so geschätzte Hartz 4 –...
AHA – Auszeit im Lockdown!?
Bedeutete der mit dem Lockdown staatlich verordnete Rückzug ins Private für Sie nicht auch zumindest zeitweise eine willkommene Auszeit fernab von Alltagshektik, Leistungsdruck und...
„Vogelfrei“ vom Wannsee
Vor gut 80 Jahren, am 20. Januar 1942 in der Mittagszeit kamen 15 ranghohe Männer des Nazi-Unrechtsstaats, SS-Offiziere, Staatssekretäre aus mehreren Reichsministerien und Führungskräfte...
