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Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten

Informell, persönlich und sehr klar in ihren Aussagen präsentierte sich Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, die auf Einladung der Dürener Nordkreis-Landtagsabgeordneten, Patricia Peill, nach Jülich gekommen war. Der Raum für Fragen und Begegnung war der Ratssaal von Jülich.

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Ina Scharrenbach im Rathaus Jülich | Foto: HZGM
Ina Scharrenbach im Rathaus Jülich | Foto: HZGM
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Axel Fuchs als Bürgermeister hieß sie in dem Raum willkommen, der noch Geist des Baujahres 1954 atme: „Wir waren wieder wer, wir waren Weltmeister“, meinte er gut gelaunt. Darauf begründete er die großzügige Bauweise, des Rathauses, dessen Flure so breit seien, wie die Räume dahinter. Fuchs nutzte die Gelegenheit, um an die Ministerin den Wunsch nach einem positiven Signal für das Projekt „Brainergy“ mitzugeben, denn „nur wenn man über den Tellerrand hinausguckt, kommt man voran.“

Auch wenn es hierzu erwartungsgemäß keine klare Zusage gab, offen zeigte sich Ina Scharrenbach dennoch in fast allen Themen: Ob kommunaler Finanzausgleich, Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF), Altschulden aus dem Bereich der Finanzen sowie Städtebau- und Wohnraumförderung, Gleichstellung und Heimatförderung, Bewältigung der Kosten für die Integration von Flüchtlingen, die hohen Soziallasten, die trotz guter wirtschaftlicher Lage nicht sinken und damit die Frage, die die Ministerin selbst in den Raum stellte: „Was soll werden, wenn die Wirtschaft stagniert?“

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Perspektiven bot sie an – in Fragen der Wohnraum-Förderung Unterstich sie eine lange Planungssicherheit bis 2022. Wichtig ist dabei der Hürdenabbau für Förderbedingungen, den vor Aldenhovens Bürgermeister Ralf Claßen ansprach. Er brachte die Situation – und damit Sorge – vieler Verwaltungsspitzen zum Ausdruck, dass Förderprogramm gut seien, aber vor allem auch die „liegengebliebenen“ Baustellen erledigt werden müssten. Zweites Problem: Ein Fördertopf ist oft nicht ohne Zusteuerung eigener Finanzmittel der Kommunen zu bekommen. Im NRW-Koalitionsvertrag, so war zu hören, ist gerade die Vereinfachung dieser Vorgänge ein Bestandteil.

Zum Stichwort Digitalisierung hob sie die unterschiedlichen Herausforderungen des städtischen und ländlichen Raums hervor und sagte konkret, dass „Breitband als Daseinsfürsorge definiert werden muss“. Zum komplexen Thema kommunale Finanzen bezog sie klar Stellung: „Wenn man Heimat gestalten will, brauch man auch kommunale Finanzen“, allerdings erteilte sie Jülichs Bürgermeister Fuchs eine Absage mit der Idee, die Trennung zwischen Pflicht- und Freiwilligem Bereich im Haushalt aufzuheben. Vielmehr rief sie die Bürgermeister, politischen Vertreter und Verwaltungsspitzen zum eigenen Handeln und Denken auf: „Ich erwarte vor Ort einen gewissen Pragmatismus. Vertrauen Sie mal den eigenen Fähigkeiten und dem eigenen Verstand. Man kann nicht jede Lebenssituation mit einem eigenen Gesetz abbilden.“

 


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