Kombi-Bad in der Diskussion
Auf der Tagesordnung stehen ein Antrag der UWG Jülich, welche eine „herausstechende“ Gestaltung des Kreisverkehrs Merscher Höhe fordern, sowie einen Antrag der CDU für...
„Errare humanum est“ – Irren ist menschlich…
„Bandsalat“ in der Justiz im übertragenen Sinne, so auch das fehlerhafte richterliche Verständnis von z.B. über Tonträger protokollierten Zeugenaussagen oder Anhörungen von Sachverständigen...
BGB – Wurzel des Zivilrechts
Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist unser Zivilrecht festgeschrieben. Mit nahezu 2.400 Paragrafen regelt dieses so vielfältige wie teilweise spannende Gesetzbuch alle Bereiche unseres privaten...
Anwalt aus der Konserve?
Der unklare Verkehrsunfall, die gescheiterte Reklamation, der lärmende Mieter nebenan, die Abmahnung des Arbeitgebers, der zurückgewiesene Antrag auf Schwerbehinderung, die misslungene chirurgische Operation, die...
Pfeife ersetzt nicht Gesetze
Fußball gilt gern als rechtsfreier Raum mit Rasen, ist es aber nicht. Fußball hat zunächst mal seine eigenen Gesetze. Es geht aber nicht...
Recht haben und Recht bekommen…
Erstens: Recht ist Auslegungssache.
Zweitens: Das (Zivil)Gericht war nicht dabei und lebt vom schlüssigen Vortrag der Parteien.
Wir stolpern in unserem hochgeachteten und in seinen Grundzügen...
„Gleichschaltung“? – nur falsch geschaltet!?
Diese politischen Speerspitzen der neuen Rechten in Deutschland setzen mutmaßlich bewusst Nazi-Vokabular ein, um dieses als Ausdruck ihrer system- und damit demokratiefeindlichen Ziele, hier...
Was nimmt Justitia für bare Münze?
Das Finanzgericht Münster sieht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, solche trockenen Brötchen als unentgeltliche Zuwendung für Arbeitnehmer zu versteuern.
Dies sähe nach allgemeiner Anschauung bei einem...
Goldene Brücke für den Kronzeugen
Gemäß § 46b Strafgesetzbuch (StGB) kann ein Straftäter, der einen entscheidenden Beitrag zur Aufdeckung oder Verhinderung einer schweren Straftat leistet, vor Gericht mit einer...
