Einsatz für ein Gesetz
Nun können jedenfalls die Abgeordneten des Deutschen Bundestags noch länger ihre Gedanken über dem Heizungsgesetz dampfen lassen, da das oberste Gericht aufgrund des Eilantrages...
Herzklopfen, Hopfen und Malz, Gott erhalt’s!
„Der Mai ist gekommen, die Bäume schlagen aus…“ Das war in der Spätromantik so, als dieses berühmte Gedicht von Emanuel Geibel entstand, und dies...
Als Patient ver- oder gelassen?
„Das Gesundheitssystem befindet sich in einer Zeitenwende“, intonierte der Gesundheitsminister zur erfolgreichen Regierungsverabschiedung seines Reformwerks. Und weiter. „Wir werden einen drastischen Umbau sehen.“
Viele Kliniken...
Vorhang und Kappe auf!
Laut Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) werden drei Richter jedes Senats aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt, wo sie mindestens drei...
Anwalt aus der Konserve?
Der unklare Verkehrsunfall, die gescheiterte Reklamation, der lärmende Mieter nebenan, die Abmahnung des Arbeitgebers, der zurückgewiesene Antrag auf Schwerbehinderung, die misslungene chirurgische Operation, die...
Kombi-Bad in der Diskussion
Auf der Tagesordnung stehen ein Antrag der UWG Jülich, welche eine „herausstechende“ Gestaltung des Kreisverkehrs Merscher Höhe fordern, sowie einen Antrag der CDU für...
Auch bei Justitia „blingt“ es!
Justitia ist so populär wie nur wenige Symbole. Jeder kennt sie. Sie ist die Personifizierung und Inkarnation der Gerechtigkeit.
Meistens wird die Herkunft dieses so...
Richter geht auch ehrenamtlich!
Eine Heerschar von Bürgern und Bürgerinnen unseres Landes sitzen tagtäglich mit am Richtertisch und sind ohne juristische Ausbildung, also als Laienrichter mit gesundem Menschenverstand...
Bei Verstoß 150 Euro
Mit Blick auf bundesweit steigende Corona-Infektionszahlen wird eine Verschärfung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung diskutiert. Die in NRW geltende Pflicht, beispielsweise im öffentlichen...
