Rat & Recht

Am Mittwoch gegen 8 Uhr fuhr ein 33-jähriger Jülicher mit seiner süßen und absolut unzureichend gesicherten Fracht auf der Jan-von-Werth-Straße in Richtung Ginsterweg. Plötzlich...

Art. 2 Grundgesetz (GG) lautet: „(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht...

„Der Mai ist gekommen, die Bäume schlagen aus…“ Das war in der Spätromantik so, als dieses berühmte Gedicht von Emanuel Geibel entstand, und dies...

Viele von uns starten beschwingt und angefüllt mit guten Vorsätzen ins Neue Jahr! Ein solch gut gemeinter Vorsatz ist der Wortbedeutung nach dem strafrechtlichen Vorsatz...

Ja, ein regel(ge)rechtes Blütenmeer eröffnet sich zum Start in den kalendarischen Frühlingsanfang, schaut man in eine gelegentlich urkomische Rechtsprechung. So hat schon das Verwaltungsgericht Hamburg...

Auf der Tagesordnung des Stadrates steht nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag in einer zweiten Runde der CDU-Antrag zur schnellstmöglichen Ausschreibung...

Das höchste deutsche Gericht hat seinen Sitz in Karlsruhe, also nahezu 700 Km von der Bundeshauptstadt Berlin entfernt, der Millionenmetropole und Weltstadt, die mit...

Laut Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) werden drei Richter jedes Senats aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt, wo sie mindestens drei...

Das Finanzgericht Münster sieht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, solche trockenen Brötchen als unentgeltliche Zuwendung für Arbeitnehmer zu versteuern. Dies sähe nach allgemeiner Anschauung bei einem...