Gehörsrecht trotzt Gericht
Im Mittelalter hieß es: „Enes Mannes Rede ist nur die halbe Rede, man soll sie billig hören beede.“ Unser Verfassungsgrundsatz macht dieses Prinzip...
Alle 100 Jahre wieder…
1720: Pest von Marseille: ca. 100.000 Tote
1820: Cholera-Epidemie: ca. 100.000 Tote
1920: Spanische Grippe: ca. 100 Millionen Tote!!
2020: Corona-Pandemie: ca. ...? Tote
Ist das der...
Neustart für den Infektionsschutz
Kontaktbeschränkungen, Beherbungsverbote, Abstandsregeln, Maskenpflicht, Ausgangssperren – Bund und Länder greifen tief in unsere Freiheitsrechte ein, um sich der Pandemie entgegenzustemmen.
Aber auf welcher Rechtsgrundlage...
Unkraut vergeht nicht, auch im Recht
Manche Gesetze, Bestimmungen, Vorschriften, Regeln überdauern unverändert gefühlt und tatsächlich Jahrhunderte und bleiben rechtsrelevant oder werden eher immer absurder und bizarrer. Sie halten sich...
Von Geld-Konfetti und Konfettikanonen
Mit großem Trara und Donnerknall geht mittendrin die unvermeidbare Konfettikanone los und lässt einen buntreichen Konfettiregen über die Maskerade der Jecken regnen.
Aber Einspruch Euer...
Art. 2 GG die No. 1 gegen Corona
Art. 2 Grundgesetz (GG) lautet: „(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht...
„Vorsatz“ im Strafrecht – kein guter Vorsatz!
Viele von uns starten beschwingt und angefüllt mit guten Vorsätzen ins Neue Jahr!
Ein solch gut gemeinter Vorsatz ist der Wortbedeutung nach dem strafrechtlichen Vorsatz...
„Gleichschaltung“? – nur falsch geschaltet!?
Diese politischen Speerspitzen der neuen Rechten in Deutschland setzen mutmaßlich bewusst Nazi-Vokabular ein, um dieses als Ausdruck ihrer system- und damit demokratiefeindlichen Ziele, hier...
Nicht heiter weiter, besser gescheiter!
Unser Verteidigungsminister Boris Pistorius hat es – leider – zu Recht ausgerufen: Deutschland muss kriegstüchtig werden! Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die...
