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“Es geht voran in Jülich”

Ausgesprochen harmonisch ging es um jüngsten Ausschuss für Kultur, Wirtschaft und Stadtmarketing zu. Alle Abstimmungen waren einstimmig – und alle positiv. Das galt für die Entscheidung für die Antragstellung zur Einführung des neuen Systems in der Stadtbücherei ebenso wie für die Kenntnisnahme des Jahresberichtes des Kulturbahnhofs und des Berichts zum InHK, wie für die Weitverfolgung der Muttkrate-Kampagne des Vereins Stadtmarketing. Die Klimaschutz-Sofortmaßnahmen fanden Anklang und auch die JÜL-Anträge zum Nahversorgungskonzept für die Dörfer und zur Wohnraumschaffung. Hier gab es allerdings jeweils ein "aber".

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Neues Rathaus | Foto: HZG
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Eine Fortschreibung des Nahversorgungskonzeptes für die Dörfer möchte die JÜL, das vor fast 10 Jahren von Prof. Michael Gramm entwickelt worden ist. Die vorliegende Studien soll aktualisiert werden und gleichzeitig Lösungsmöglichkeiten aufzeigen, um die Nahversorgung ortsspezifisch zu erhalten beziehungsweise zu verbessern. Bei dieser Analyse sollen die Menschen vor Ort einbezogen werden.

Einhellige Zustimmung fand der Antrag bei den politischen Vertretern mit der Einschränkung, dass derzeit das Integrierte Handlungskonzept für die Innenstadt Priorität haben müsse, “auch um die Verwaltung nicht mit Aufgaben zu überfordern”, wie Marco Johnen für die CDU betonte. So ist es auch in der Stellungnahme der Verwaltung zu lesen, die besagt, es “können nicht drei große Konzepte zeitgleich erstellt und betreut werden”, gemeint ist neben dem InHk auch der neue Flächennutzungsplan. “Wir müssen einen Schritt nach dem anderen machen”, stimmte auch Lutz Baumgarten von den Grünen zu.

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Kirchbergs Ortsvorsteher Helmuth Kieven sagte: “Wir wünschen uns schon länger ein Dorfentwicklungskonzept, das umgesetzt wird.” Diese Erwartung richtete er auch an das Leader-Projekt und hier insbesondere die Vorhaben für die “Dörfer an der Kante”. Der Wunsch der Menschen auf den Dörfern sei – ähnlich wie beim InHK – eine professionelle Begleitung bei einem Dorfentwicklungskonzept.

Die Verwaltung hatte in ihrer Stellungnahme zum Antrag erläutert, dass im Haushalt für das Dorfentwicklungskonzept bereits Gelder für 2020 bereitgestellt seien. Landesministerin Ina Scharrenbach (MHKBG) werde auch 2020 ein Förderung für ein „Dorfemeuerungsprogramm” bereitstellen, so die Verwaltung. “Grundlegendes Ziel ist es, in erster Linie durch investive Maßnahmen Orte und Ortsteile von bis zu 10.000 Einwohnern in ländlichen Räumen in ihren dörflichen bzw. ortsteilspezifischen Siedlungsstrukturen als Lebens-, Arbeits-, Erholungs-, Kultur- und Naturräume für die Menschen zu sichern und zu entwickeln.” Förderanträge seien bis zum 30. September 2019 bei der Bezirksregierung Köln einzureichen. Derzeit werde geklärt, ob eine die grundsätzliche Förderfähigkeit des Vorhabens gegeben ist und wenn ja, ob vor Arbeitsaufnahme am Konzept bereits ein Zuwendungsbescheid vorliegen muss bzw. ob “förderunschädlich” begonnen werden kann.

Abschließend betonte Detlef Trzolek die Wichtigkeit des Vorhabens angesichts der zunehmenden Bedeutung des ländlichen Raumes und Fraktionskollege Georg Schmitz ergänzte, dass die Dörfer seit 2010 weiter gewachsen seien, aber es keine entscheidenden Fortschritte in der Dorfentwicklung gegeben habe.

Letztlich wurde entschieden, dass die Verwaltung den Antrag weiter verfolgen soll aber zunächst die Entscheidung der Bezirksregierung abzuwarten ist.

Ebenso fiel die Entscheidung zum Thema “Schaffung zusätzlichen Wohnraumes”. Die aktuelle Zahl an Baugebieten hatte der technische Beigeordnete Martin Schulz zwar nicht parat, sagte aber angesichts der Bau-Entwicklung am Ginsterweg und der Lindenalle, des Geländes an der Promenade, an der 40 bis 50 Wohnhäuser entstehen sollen “Es geht voran in Jülich.”cAllerdings brachte er seine Skepsis zum Ausdruck, dass eine “Verdichtung von bestehender Bebauung im Stadtgebiet” nicht überall auf Zustimmung stoßen werde. Gemeint ist damit die Aufstockung von Wohnhäusern um mehrere Geschosse. “Ich würde es als Prozess verstehen”, meinte Marco Johnen (CDU) und setzt auf einen “Gewöhnungseffekt”. Clemens Schüssler (FDP) folgte ebenfalls dem Einwurf von Martin Schulz. Verdichtung sei in jedem Fall das richtige Thema, aber es gelte auch ein “Baulücken-Kataster zu führen” und festzustellen, welchen Einfluss man nehmen könne. Harald Garding (SPD) betonte: “Wir brauchen dringend bezahlbaren Wohnraum” und forderte die Stadtverwaltung auf, sich mit dem Thema Förderung zu beschäftigten.

Detlef Trzolek wies für JÜL darauf hin, dass der Antrag weniger auf die Innenstadt denn auf die Dörfer abziele, wenn keine neuen Wohngebiete ausgewiesen werden könnten.

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