Bei Verstoß 150 Euro
Mit Blick auf bundesweit steigende Corona-Infektionszahlen wird eine Verschärfung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung diskutiert. Die in NRW geltende Pflicht, beispielsweise im öffentlichen...
„Errare humanum est“ – Irren ist menschlich…
„Bandsalat“ in der Justiz im übertragenen Sinne, so auch das fehlerhafte richterliche Verständnis von z.B. über Tonträger protokollierten Zeugenaussagen oder Anhörungen von Sachverständigen...
Wenn Justitia ihr Gewissen vergißt…
Juristen dürfen keinesfalls vergessen, welchen Einfluss die eigene politische Haltung auf die Auslegung von Gesetzen hat. Sie sind insbesondere in unserer bundesdeutschen freiheitlichen Demokratie...
Falsche Titel und Thesen – Temperamente durchgegangen?
Der Haushaltstitel heißt: „Klima- und Transformationsfond“ (KTF). Die mehr als gewagte Hauptthese der im Bund regierenden Ampel zu ihrem spektakulären KTF-Finanzierungscoup lautete mit...
Brauchtum und Recht
Nicht ohne Kostüm
Ohne Kostüm kein Karneval – je kreativer das Outfit, desto besser. Fast alles ist erlaubt. Ein paar Grenzen sind den Jecken und...
Ist die Wahl eine Qual?
Gewiss nicht! Im Gegenteil! Das Wahlrecht ist die herausragende Errungenschaft unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO). Artikel 38 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) legt...
„Vorsatz“ im Strafrecht – kein guter Vorsatz!
Viele von uns starten beschwingt und angefüllt mit guten Vorsätzen ins Neue Jahr!
Ein solch gut gemeinter Vorsatz ist der Wortbedeutung nach dem strafrechtlichen Vorsatz...
11 plus 1 – starkes Recht!
Dort wurden sie von einer Wölfin, der Mamma lupa (auch Lupa capitolina genannt) gerettet und von ihr weiter aufgezogen.
Später hat dann der Hirte Faustulus...
Scherz im Recht?
Der Aprilscherz ist grundsätzlich nicht justiziabel verwendbar. Dafür ist die juristische Materie allzu bedeutungsschwanger und humorresistent. In der Welt der Paragrafen macht man keine...
