Masken für Wohlfahrtsverbände
Über das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Berlin eine große Spende an Masken erhalten. Die Spende des Chemiekonzerns...
Neustart für den Infektionsschutz
Kontaktbeschränkungen, Beherbungsverbote, Abstandsregeln, Maskenpflicht, Ausgangssperren – Bund und Länder greifen tief in unsere Freiheitsrechte ein, um sich der Pandemie entgegenzustemmen.
Aber auf welcher Rechtsgrundlage...
Was nimmt Justitia für bare Münze?
Das Finanzgericht Münster sieht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, solche trockenen Brötchen als unentgeltliche Zuwendung für Arbeitnehmer zu versteuern.
Dies sähe nach allgemeiner Anschauung bei einem...
Herzklopfen, Hopfen und Malz, Gott erhalt’s!
„Der Mai ist gekommen, die Bäume schlagen aus…“ Das war in der Spätromantik so, als dieses berühmte Gedicht von Emanuel Geibel entstand, und dies...
„Vorsatz“ im Strafrecht – kein guter Vorsatz!
Viele von uns starten beschwingt und angefüllt mit guten Vorsätzen ins Neue Jahr!
Ein solch gut gemeinter Vorsatz ist der Wortbedeutung nach dem strafrechtlichen Vorsatz...
Wenn Justitia ihr Gewissen vergißt…
Juristen dürfen keinesfalls vergessen, welchen Einfluss die eigene politische Haltung auf die Auslegung von Gesetzen hat. Sie sind insbesondere in unserer bundesdeutschen freiheitlichen Demokratie...
Kombi-Bad in der Diskussion
Auf der Tagesordnung stehen ein Antrag der UWG Jülich, welche eine „herausstechende“ Gestaltung des Kreisverkehrs Merscher Höhe fordern, sowie einen Antrag der CDU für...
Neue Kurberaterin bei Caritas
Die Kurberatung ist seit je her ein freiwilliges Angebot des Caritasverbandes Düren-Jülich e.V., das fast ausschließlich aus Eigenmitteln finanziert wird. Der Kostendruck zwingt viele...
Eile mit Weile!?
Ein Gerichtsprozess kann bekanntlich bereits in erster Instanz dauern und dauern und dauern….
Unser Rechtsstaat kennt obendrein die großartige Errungenschaft des Instanzenwegs.
Über den meisten gerichtlichen...







