Rat & Recht

Skandal um Mollath. Dieser Fall ist hingegen ein wirklicher Skandal, ein Justizskandal, den man wahrlich nicht leichtnehmen kann, der im Gegenteil als Justizirrtum für...

Der Haushaltstitel heißt: „Klima- und Transformationsfond“ (KTF). Die mehr als gewagte Hauptthese der im Bund regierenden Ampel zu ihrem spektakulären KTF-Finanzierungscoup lautete mit...

Kontaktbeschränkungen, Beherbungsverbote, Abstandsregeln, Maskenpflicht, Ausgangssperren – Bund und Länder greifen tief in unsere Freiheitsrechte ein, um sich der Pandemie entgegenzustemmen. Aber auf welcher Rechtsgrundlage...

Freunde kann man sich aussuchen, Nachbarn nicht. Die Hassliebe am Gartenzaun ist wohl so alt wie die Menschheit selbst. Der Nachbarstreit ist – leider –...

Laut Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) werden drei Richter jedes Senats aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt, wo sie mindestens drei...

Viele von uns starten beschwingt und angefüllt mit guten Vorsätzen ins Neue Jahr! Ein solch gut gemeinter Vorsatz ist der Wortbedeutung nach dem strafrechtlichen Vorsatz...

Dort wurden sie von einer Wölfin, der Mamma lupa (auch Lupa capitolina genannt) gerettet und von ihr weiter aufgezogen. Später hat dann der Hirte Faustulus...

Das Finanzgericht Münster sieht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, solche trockenen Brötchen als unentgeltliche Zuwendung für Arbeitnehmer zu versteuern. Dies sähe nach allgemeiner Anschauung bei einem...

Wolfgang Amadeus Mozart ist allseits bekannt als genialer Komponist über alle Zeitgrenzen hinaus! Mozart ist tot (seit 1791), lang lebe Mozart!In seiner Geburtsstadt Salzburg,...