Rat & Recht

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Blühe, Klimaschutz!

Der am 29. April 2021 veröffentlichte Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. März 2021 (Az. 1 BvR 2656/18 u.a.) kann gewiss als "historisch", "bahnbrechend"...

Vorhang und Kappe auf!

Laut Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) werden drei Richter jedes Senats aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt, wo sie mindestens drei...

Bei Verstoß 150 Euro

Mit Blick auf bundesweit steigende Corona-Infektionszahlen wird eine Verschärfung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung diskutiert. Die in NRW geltende Pflicht, beispielsweise im öffentlichen...

Alle 100 Jahre wieder…

1720: Pest von Marseille: ca. 100.000 Tote 1820: Cholera-Epidemie: ca. 100.000 Tote 1920: Spanische Grippe: ca. 100 Millionen Tote!! 2020: Corona-Pandemie: ca. ...? Tote Ist das der...

Was nimmt Justitia für bare Münze?

Das Finanzgericht Münster sieht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, solche trockenen Brötchen als unentgeltliche Zuwendung für Arbeitnehmer zu versteuern. Dies sähe nach allgemeiner Anschauung bei einem...

Kleines, aber feines Kreuz

Am 13. September 2020 sind alle Wahlberechtigte in unserem Bundesland NRW aufgerufen, die Vertreter*innen für die Kommunalparlamente in den Städten und Kreisen sowie die...

Wenn’s bei Gericht richtig heiß wird…

Staatsanwalt und/oder Strafverteidiger nehmen den vermeintlichen Kronzeugen ins Kreuzverhör, treiben ihn in die Enge, auf dass er sich in Widersprüche verwickelt und schlussendlich –...

Schatten unserer selbst

Am 8. Mai haben wir Deutsche den 80. Jahrestag der Befreiung von der Nazi-Herrschaft durch die Alliierten feierlich begehen dürfen. Aber auch der Unrechtsstaat...

Arbeitgeber im Bauwesen gefordert

Trotzdem habe man auf dem Bau auch mit Einschränkungen zu kämpfen. „Viele haben in den letzten Tagen zugepackt und machen das auch weiterhin. Natürlich...

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"ABPFIFF" von Sopio Kiknavelidze