Vorhang und Kappe auf!
Laut Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) werden drei Richter jedes Senats aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt, wo sie mindestens drei...
Art. 2 GG die No. 1 gegen Corona
Art. 2 Grundgesetz (GG) lautet: „(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht...
Masken für Wohlfahrtsverbände
Über das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Berlin eine große Spende an Masken erhalten. Die Spende des Chemiekonzerns...
Das höchste Gericht macht Druck!
Das höchste deutsche Gericht hat seinen Sitz in Karlsruhe, also nahezu 700 Km von der Bundeshauptstadt Berlin entfernt, der Millionenmetropole und Weltstadt, die mit...
Wenn Justitia ihr Gewissen vergißt…
Juristen dürfen keinesfalls vergessen, welchen Einfluss die eigene politische Haltung auf die Auslegung von Gesetzen hat. Sie sind insbesondere in unserer bundesdeutschen freiheitlichen Demokratie...
„Vorsatz“ im Strafrecht – kein guter Vorsatz!
Viele von uns starten beschwingt und angefüllt mit guten Vorsätzen ins Neue Jahr!
Ein solch gut gemeinter Vorsatz ist der Wortbedeutung nach dem strafrechtlichen Vorsatz...
Wer kütt?
Das klingt zunächst nicht nur unter rheinischen Katholiken geradezu gesalbt und heilig, könnte man sich doch dem Begriffe nach durchaus der Verkündigung der frohen...
Schwarz oder weiß, einzig gleich!
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), landläufig auch Antidiskriminierungsgesetz genannt, schützt alle Menschen vor Diskriminierung im Arbeitsleben aufgrund der Merkmale ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung,...
Aussetzen ist möglich!
Wenn die Liebe aussetzt, sollte unbedingt der Verstand einsetzen, um dem Rosenkrieg die rote Karte zu zeigen. Auf drei Eheschließungen kommt nämlich in...
