Falsche Titel und Thesen – Temperamente durchgegangen?
Der Haushaltstitel heißt: „Klima- und Transformationsfond“ (KTF). Die mehr als gewagte Hauptthese der im Bund regierenden Ampel zu ihrem spektakulären KTF-Finanzierungscoup lautete mit...
Was und wer ist gerecht, in der Fabel und in echt?!
Wollen wir uns hier auf der herzoglichen Rechtsseite zwei Fabeln widmen, die der urmenschlichen Frage nach Gerechtigkeit nachgehen und dem altgriechischen Dichter Äsop (621...
Fliegende Gerichte im Mainauer Manifest
Dies ist das zukunftsweisende Fazit im Mainauer Manifest, dem Abschlusskommuniqué der Länderjustizministerkonferenz, die seit dem 1. April auf der Insel Mainau im Bodensee im...
„Gleichschaltung“? – nur falsch geschaltet!?
Diese politischen Speerspitzen der neuen Rechten in Deutschland setzen mutmaßlich bewusst Nazi-Vokabular ein, um dieses als Ausdruck ihrer system- und damit demokratiefeindlichen Ziele, hier...
Scherz im Recht?
Der Aprilscherz ist grundsätzlich nicht justiziabel verwendbar. Dafür ist die juristische Materie allzu bedeutungsschwanger und humorresistent. In der Welt der Paragrafen macht man keine...
Justitia mit Scherz(og) – geht das?
Kann Justitia Satire? Diese Frage mag auf den ersten Blick ebenso verwegen erscheinen wie ein Paragraph, der sich selbst erklärt. Die Justiz steht für...
Herzogleaks oder WikiLeaks – im Banne des Whistleblowings!
WikiLeaks hat seit seiner Gründung am 4. Oktober 2006 ca. 10 Millionen zumeist geheime Dokumente, mithin ungefähr 3.000 Dokumente täglich über Korruption, Kriegs- und...
Schwitzen statt Sitzen
Für manch einen ist die Zahlung einer Geldstrafe aber aufgrund seiner engen finanziellen Bedingungen eine härtere Strafe als eine überschaubare Freiheitsstrafe.
Nach § 43 Strafgesetzbuch...
Als Patient ver- oder gelassen?
„Das Gesundheitssystem befindet sich in einer Zeitenwende“, intonierte der Gesundheitsminister zur erfolgreichen Regierungsverabschiedung seines Reformwerks. Und weiter. „Wir werden einen drastischen Umbau sehen.“
Viele Kliniken...
